Offener Brief der CDU Ratsfraktion an die "Bürger für Lemgo"
Dienstag, 20. April 2010
Liebe BfL!
Wir alle im Rat haben es als sehr angenehm empfunden, mit Ihnen über vier Monate lang den schwierigen Lemgoer Haushalt zu beraten. Sie haben sich schnell in das komplizierte Haushaltrecht einzuarbeiten versucht.
Wir haben Ihre Wünsche und Forderungen in das letztendlich 39 Punkte umfassende Beschlusspaket eingearbeitet und dieses Paket hat letztendlich in den Vorgesprächen Ihre Billigung gefunden. Nach eigener Aussage haben Sie sich hier wiedergefunden. Am vorletzten Montag haben Sie dem dann auch folgerichtig im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt.
Doch gestern im Rat dann aus heiterem Himmel Ihre Kehrtwendung: sie lehnen dieses Sparpaket als nicht weitgenug gehend ab.
Jetzt endlich ist es soweit. Nicht, dass wer drauf gewartet hätte, aber man hat es kommen
sehen. Einige haben sich schon früher hingestellt und es laut herausgerufen, aber hören wollte es da noch Niemand.
Aber jetzt, da es ans Eingemachte geht, da sind dann doch Alle wach geworden.
Lemgo muss sparen. Nicht nur ein wenig, sondern richtig heftig sparen.
Das wird an Niemandem vorübergehen, soviel kann schon jetzt festgestellt werden. Egal ob es die Ortsteilfreibäder sind, oder auch Zuschüsse für Sportvereine, vielleicht auch Bauvorhaben wie Straßen oder ähnliches, es gibt eine lange Liste, in der fortzuführen wäre, was alles von den Sparmaßnahmen betroffen sein wird.
Leserbrief: Der Nicolai – Kirchplatz in Lemgo, oder ein unmoralisches Angebot?
Dienstag, 16. März 2010
Nach der Lektüre der LZ vom 10. März war ich erst der Meinung, einem Aprilscherz aufgesessen zu sein, so unglaublich war der Artikel / Kommentar des Herrn Backe.
Hier sollen hohe Geldbeträge hin – und hergeschoben werden um andere zu täuschen bzw. um Regelungen zu umgehen.
Diese geplante Vorgehensweise ist rechtlich bedenklich und moralisch mehr als fragwürdig. Als Signal für die Menschen ist es jedoch eine Katastrophe. Tricksen und die Grenzen der Legalität ruhig mal überschreiten. Ganz hervorragende Vorbilder und Träger unserer Gesellschaft. Auch wenn Herr Superintendent Lange seinen Vortrag perfekt eingebracht hat und die LZ ihn auch in dem Artikel /Kommentar sehr unterstützt, ( regionales Handwerk, sinnvoller Unterbau, Jahrhundertchance ) bleibt dieses Vorgehen gefährlich nahe an „Lug und Betrug“.
Auf Antrag der Bürger von Lemgo und mit Zustimmung aller im Rat vertretenden Parteien wurde
erstmals die Durchführung einer Einwohnerversammlung zu einem Haushalt beschlossen.
Diese fand am 11. März 2010 statt und bot allen Lemgoer Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit
sich über die finanzielle Situation Ihrer Stadt zu informieren. Durch die Anwesenheit von
Fachleuten der höheren Verwaltungsebene ergab sich die Möglichkeit sachkundige Auskünfte
zu erhalten und gezielt Fragen zum Haushalt 2010 zu stellen.
Leserbrief zum LZ-Artikel: "Anwohner akzeptieren abgespeckten Winterdienst" vom 7.1.10
Die Lemgoer akzeptieren den abgespeckten Winterdienst nicht oder nur zähneknirschend.
Wer sich umhorcht und mit seinen Mitbürgern spricht hört anderes, als im Artikel beschrieben.
Besonders erbost sind besonders die Anwohner von ungeräumten Strassen, denen die Mülleimer nicht geleert wurden, weil Tönsmeier Anwohner und seine LKW`s nicht gefährden kann. Wer hat schon gerne einen Müllwagen im Vorgarten oder möchte darunter geraten?
