Presseerklärungen

Bürger für Lemgo eröffnen Fraktionsbüro

Im Rampendal angekommen

Mit Rosen, Snacks und kühlen Getränken hat die Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ ihr Fraktionsbüro im Rampendal 17 eröffnet. Bei strahlendem Sonnenschein und heißen Temperaturen wurde das Fraktionsbüro von Wolfgang Sieweke um 11 Uhr seiner Bestimmung übergeben.
Er bedankte sich bei den BfL'ern, die mit ihrem handwerklichen Können die Renovierungsarbeiten durchgeführt haben und hob den Einsatz von Wilfried Berner hervor. Sieweke wünschte weiter, dass eine offene Tür zu vielen politischen Gesprächen mit interessierten Bürgern beitragen möge. Das war bereits am Samstag der Fall. Neben vielen spontanen Gästen schauten auch Vertreter der anderen Ratsfraktionen sowie Bürgermeister Rainer Austermann herein. Es gab Gelegenheit sich über das ein und andere Thema auszutauschen.

BfL Fraktionsbüro

Fazit: Bei strahlendem Himmel, kühlen Getränken und lockerer Atmosphäre ein gelungener Auftakt für die BfL als Neumieter im Rampendal. 

Die freie Wallfahrt ist Geschichte!

Versprochen und gehalten

Die BfL hat im Kommunalwahlkampf nie einen Zweifel an ihrer Absicht gelassen, den Unfallschwerpunkt Freie Wallfahrt rückgängig machen zu wollen. So ist es jetzt geschehen. Dass dies bei den Befürwortern einer ideologisierten Verkehrspolitik zu einem – wenig überzeugenden – Aufschrei führen würde, war genauso vorhersehbar wie dieses Ritual langweilig ist.
Die folgenden Fakten zeigen nochmals Verantwortlichkeiten auf:

  1. Die Koalition aus CDU und Grünen haben Ausgaben in Höhe von 100000 Euro zu verantworten, die für die Änderung der Vorfahrtregelungen an zwei Wallquerungen notwendig waren.
  2. Die geänderten Vorfahrtregelungen haben zu einem Unfallschwerpunkt geführt.
  3. Das Siegel der „fahrradfreundlichen Stadt“ ist in keiner Weise abhängig von der Existenz der freien Wallfahrt.
  4. Kein Fahrradfahrer wird seine Entscheidung ein Fahrrad zu benutzen von der freien Wallfahrt abhängig machen.
  5. Für eine positive Klimabilanz leistet die Existenz der freien Wallfahrt keinen noch so geringen Beitrag.

Wir werden auch in den weiteren Abstimmungen zur freien Wallfahrt bei unserer konsequenten Linie bleiben.

Jörg List
Pressesprecher

Rüdiger Krentz bei der BfL

Kontaktaufnahme mit den Freien Wählern Lippe

Unterschiede gibt es wohl, aber auch einige Gemeinsamkeiten, das war das erste Fazit einer Gesprächsrunde der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL) mit dem Vorsitzenden der Freien Wähler Lippe (FWG) , Rüdiger Krentz.
So referierte der Kreispolitiker über die gute Zusammenarbeit mit der CDU und den Grünen im Kreistag Lippe, die mit einer gemeinsamen Vereinbarung die Geschicke des Kreises Lippe leiten. Anderseits kommen die Bürger für Lemgo sehr gut klar, indem sie ohne eine Vereinbarung fallweise die erforderlichen Mehrheiten im Rat der Alten Hansestadt Lemgo suchen oder auf Konfrontationskurs auch einmal gegen den Strom schwimmen. Das bringt gelebte Demokratie so mit sich.

  bfl_krentz.jpg

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jörg List, berichtete anschließend über Aktivitäten der BfL während der Sommerpause mit den Schwerpunkten der Eröffnung eines eigenen Büros im Rampendal 17, der intensiven Meinungsfindung bezüglich der Biogasanlage Lieme, wo die endgültige Entscheidung im Rat noch aussteht, aber auch über die Bemühungen, das Freibad Kirchheide über einen Pachtvertrag mit dem agilen Freibadverein nach einer notwendigen Renovierung 2011 wieder in Betrieb zu nehmen. Weiter wurde über zwei äußerst interessante Besuche an der Hochschule OWL in Lemgo und dem Kommunalen Rechenzentrum in Brake berichtet. Mit der bekannten Entscheidung im Verkehrsausschuss zur Änderung der Vorfahrtregelung an den Wallquerungen wurde ein zentrales Wahlkampfthema der BfL umgesetzt.
Jörg List berichtete weiter über eine neue Struktur der Fraktionsarbeit. Sie soll künftig in fünf Arbeitskreisen, die in der Regel öffentlich im Bürgerbüro tagen, vorbereitet werden.

CDU und SPD schmücken sich mit fremden Federn

Antrag auf Änderung der Elternbeiträge stellten die Liberalen

Als einen Akt der Missachtung und Herabstufung der Ausschussarbeiten und der kleineren Fraktionen bezeichnen die Mitglieder der BfL- Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss, Wolfgang Sieweke, Jörg List und Karl Horst Puchert die Vorgehensweise der Fraktionsvorsitzenden der CDU und SPD mit der Veröffentlichung der sogenannten „Tabelle der Gerechtigkeit“.
Selbst wenn Dr. Harald Pohlmann und Udo Golabeck mit ihrem Vorschlag das Ei des Kolumbus gefunden haben sollten, so ist die Vorgehensweise nicht fair. Wenn sich hier eine neue große Koalition bildet, müssen sich die Bürgerinnen und Bürger in Lemgo in Zukunft auf einiges gefasst machen. Im Vorfeld hatten beide Fraktionen den Punkt „Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen“ von der Tagesordnung der letzten Ratssitzung setzen lassen, nachdem eine kleine Minderheit bestverdienender Eltern gegen die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses Sturm gelaufen sind.

Weiterlesen: CDU und SPD schmücken sich mit fremden Federn

Die freie Wallfahrt ist Geschichte!

Versprochen und gehalten!

Die BfL hat im Kommunalwahlkampf nie einen Zweifel an ihrer Absicht gelassen, den Unfallschwerpunkt Freie Wallfahrt rückgängig machen zu wollen.
So ist es jetzt geschehen.
Die folgenden Fakten zeigen nochmals Verantwortlichkeiten auf:

  • Die Koalition aus CDU und Grünen haben Ausgaben in Höhe von 100.000 Euro zu verantworten, die für die Änderung der Vorfahrtregelungen an zwei Wallquerungen notwendig waren.
  • Die geänderten Vorfahrtregelungen haben zu einem Unfallschwerpunkt geführt.
  • Das Siegel der „fahrradfreundlichen Stadt“ ist in keiner Weise abhängig von der Existenz der freien Wallfahrt.
  • Kein Fahrradfahrer wird seine Entscheidung ein Fahrrad zu benutzen von der freien Wallfahrt abhängig machen.
  • Für eine positive Klimabilanz leistet die Existenz der freien Wallfahrt keinen noch so geringen Beitrag. Das Gegenteil ist wohl eher der Fall!

Wir werden auch bei den weiteren Abstimmungen zur freien Wallfahrt bei unserer konsequenten Linie bleiben.
Dazu gehört:
Die Überprüfung der enormen Rückbaukosten auf ihre Erforderlichkeit,
eine sachliche Auseinandersetzung mit den Befürwortern der Wallfahrt,
konsequentes Handeln gegen die Verharmlosung der Unfälle durch Verwaltung und „Grüne“,
eine Überprüfung aller anstehenden Baumaßnahmen für Radfahrer und Fußgänger auf ihre Notwendigkeit.
Wir wollen keinen Unfallschwerpunkt durch ideologische Maßnahmen, denn die Gesundheit der Bürger steht bei uns an erster Stelle!, auch wenn es nochmals etwas kosten wird. 

infostand101023.jpg

Letzten Samstag (23.10.2010) am Info-Stand der Bürger für Lemgo in der Fußgängerzone wurde rege über das Für und Wider der Vorfahrtsregelungen an den Wallquerungen diskutiert.
Dazu hatte die Bfl das Flugblatt „Die Wallfahrt ist Geschichte! Versprochen und gehalten!“ verteilt. Außerdem lag eine Unterschriftenliste pro Änderung der Vorfahrtsregelung aus, die spontan von mehr als 100 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet wurde.