Gefährden SPD und CDU das Projekt Elektromarkt? Die BfL befürchtet Rückzug der Investoren
Lemgo. Eigentlich war alles soweit in trockenen Tüchern. Im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung sprach sich eine breite Mehrheit für das Projekt „Elektromarkt und weitere zusätzliche Sortimentsangebote“ aus.
Nach einem kontrovers geführten Schlagabtausch der beiden größeren Fraktionen und einer klaren Positionierung der BfL- Vertreter pro Fachmarktzentrum hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD bei der abschließenden Abstimmung noch nicht einmal alle seine Ausschussmitglieder hinter sich. Jetzt sollen neue offene Gespräche in einer überfraktionellen Runde erfolgen und es soll neu über die Sortimente nachgedacht werden. Bisher hatte immer der Bürgermeister das Heft in der Hand und zu diesen Runden eingeladen. Wolfgang Sieweke, Fraktionsvorsitzende der BfL, zeigt sich befremdet darüber, dass die Einladung vom Fraktionsvorsitzenden der CDU ausgesprochen wird und er dies über die Zeitung erfahren hat.
Fakt ist, dass der Investor sich nicht alles bieten lassen wird. Die Errichtung einer solchen Immobilie trägt sich nur, wenn über weitere Sortimentsangebote potente Mieter mitziehen. Der Investor favorisiert neben anderen Sortimenten im geplanten Fachmarkzentrum an der Post in erster Linie einen größeren Bereich für Textilien und eine kleinere Verkaufsfläche für Schuhe und Lederwaren. Das im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung vorgestellte Gutachten, von der Verwaltung auf Plausibilität geprüft, zeigt darüber hinaus, welche Angebote in welchem Rahmen im geplanten Fachmarktzentrum möglich sind. An diesen Plänen will der Investor weiter festhalten. Für die BfL steht fest: Was die SPD fordert „Elektromarkt ja – Fachmarktzentrum nein“ wird es nicht geben.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke: „ Die BfL befürchtet, dass das Taktieren der beiden größeren Fraktionen im Endeffekt dazu führt, dass der Investor ganz abspringt. Dann zieht mögliche potenzielle zusätzliche Kaufkraft aus dem Lemgoer Raum vor allem nach Detmold, Bad Salzuflen und Rinteln ab. Eine gute Chance für Lemgo wäre somit vertan.“
Konfessionelle Privatschule gegen den Elternwillen?
Lemgo. Angesichts des breiten Widerstands nicht nur im Einzugsbereich der Ostschule sieht die BfL schlechte Voraussetzungen für eine erfolgreiche konfessionelle Privatschule. Die Stiftung Eben-Ezer wird überlegen müssen, ob eine Privatschule gegen den breiten Widerstand im Umfeld der Ostschule sinnvoll ist.
Darüber hinaus gibt es aber auch eine Fülle von Argumenten gegen die Auflösung des Standorts Ostschule und für ein Bürgerbegehren.
Eine Private Ersatzschule kostet in erheblichem Umfang Steuergelder. Die Personalkosten für Lehrkräfte müssen nämlich vom Land NRW zu über 90 Prozent refinanziert werden. Eine Einsparung ergibt sich zwar bei den laufenden Ausgaben im Lemgoer Stadthaushalt, für den Landeshaushalt würden sich Mehrausgaben ergeben, bzw. es könnten weniger Grundschullehrer für die öffentlichen Schulen eingestellt werden.
Im Jahr 2020 würden unter der Annahme, dass die Ostschule Teilstandort der Grundschule Am Schloss bleibt, 1175 Schülerinnen und Schüler die Öffentlichen Lemgoer Grundschulen besuchen. Würde eine Ersatzschule durch den Träger Eben-Ezer gegründet, besuchten nur noch 1041 Schülerinnen und Schüler die Öffentlichen Lemgoer Grundschulen. Im ersten Fall sehen Bürgermeister und CDU die Gefahr von „Zwergschulen mit schlechtem Bildungsangebot“, im zweiten Fall „die Erhöhung der Qualität der jeweiligen Standorte“ und „eine bessere Lehrerversorgung“!
Hier wird mehr als deutlich, dass die Sichtweise des Bürgermeisters eine in hohem Maße fragwürdige Auslegung der vom Schulentwicklungsplaner Dr. Garbe vorgelegten Zahlen ist. Es soll ein Schreckensszenario aufgebaut werden, um so das legitime Recht der Bürgerinitiative, mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid die Lemgoerinnen und Lemgoer über die Zukunft der Ostschule abstimmen zu lassen, zu diskreditieren.
Natürlich kostet ein Bürgerentscheid Geld. Demokratie kostet Geld. Doch was ist höher einzustufen, der Elternwille oder nackte Zahlen, die vielleicht unseren Haushalt entlasten könnten? Bisher hat keine Lemgoer Ratsfraktion gegen den Sparkonsens verstoßen, so Wolfgang Sieweke.
Die BfL hat den Lemgoer Haushaltskonsens nicht aufgekündigt. Die dort angestrebte Einsparsumme von 340.000 EUR im Bereich Schulen ist bereits durch Sparmaßnahmen, die die BfL mitgetragen hat, erreicht.
Die von der „Großen Koalition“ vorgelebte "Basta-Demokratie" gefährdet den Lemgoer Schulfrieden. Gute Entscheidungen kosten manchmal Zeit. Die Stadt sollte sich nicht durch die Stiftung Eben Ezer unter Druck setzen lassen.
Die BfL steht deshalb geschlossen hinter dem Anliegen der Bürgerinitiative und ruft zur Unterstützung des Bürgerbegehrens auf.
Das stand zur Schließung der Ostschule nicht in der LZ:
Am 07.03.2013 wurde im Schulausschuss gemäß § 24 GO NRW folgender Bürgerantrag gestellt:
Die Alte Hansestadt Lemgo sichert den langfristigen Erhalt des Teilstandortes Ostschule im Verbund mit der Braker Grundschule als kommunale, öffentliche Grundschule.
Die Alte Hansestadt Lemgo stoppt die Verkaufsverhandlungen mit der Stiftung Eben-Ezer über den Teilstandort Ostschule.
Die Alte Hansestadt erstellt ein Inklusionskonzept für alle öffentlichen Schulen mit Einbeziehung der Grundschulen sowie der Schulen der Sekundarstufe.
Die BfL hat diesem Bürgerantrag in allen drei Punkten vorbehaltlos zugestimmt.
Den Mitgliedern im Schulausschuss Wolfgang Sieweke und Wolfgang Derwanz wurden anschließend folgende Fragen gestellt:
Herr Sieweke: „Welche Beweggründe führen zu Ihrem Beschluss, die Ostschule
als kommunale, öffentliche Grundschule langfristig zu erhalten?“
Eine gesunde Innenstadtschule mit stabiler 2-Zügigkeit soll geschlossen werden. Diese Schließung ist zu diesem Zeitpunkt – März 2013 – weder aus finanziellen noch aus pädagogischen Gründen notwendig. Zumindest nicht jetzt und nicht auf die Art und Weise wie es zurzeit geschieht. Die vom Bürgermeister einberufene Sondersitzung des Rates am 18.03.2013 mit nur dem einen Tagesordnungspunkt: „Schließung der Ostschule“ erweckt den Anschein, dass hier ganz schnell der Sack zugemacht werden soll und zur Kommunalwahl im nächsten Jahr kein Mensch mehr an die Ostschule denken wird.
Herr Derwanz: „Warum sollen nach Ihrer Meinung zurzeit keine Verhandlungen mit Eben-Ezer geführt werden?“
Die BfL stellte am 25.10.2012 den Antrag, keine Verhandlungen mit der Stiftung Eben-Ezer bzgl. der Übernahme des Grundschulstandortes Ostschule aufzunehmen, bevor nicht bestimmte Vorbedingungen bekannt sind. Dazu gehörte neben dem geforderten „Anlassbezogenen Schulentwicklungsplan“ auch die Information und Befragung der Bürgerinnen und Bürger im ehemaligen Einzugsgebiet der Ostschule. Leider wurde der Antrag von CDU und SPD abgelehnt.
Herr Derwanz: „Welche Gründe führen dazu, dass Sie auch den dritten Teil des Bürgerantrages unterstützen?“
Die Stadt Lemgo muss ausreichend Plätze für inklusiven Unterricht an Lemgos Schulen zur Verfügung stellen, insbesondere auch an allen Lemgoer Grundschulen. Dass ein privater Träger wie Eben-Ezer mit ausgewiesener Kompetenz im Bereich der Inklusion (Schwerpunkt Geistige Entwicklung) von der Stadt in diese Pflichtaufgabe mit einbezogen wird, ist gut. Aber weder die Eltern, noch wir als politische Entscheidungsträger kennen das Konzept und die Rahmenbedingungen bei einer Übernahme durch Eben-Ezer. Von Transparenz kann man da nun wirklich nicht sprechen.
Die Schulkonferenz der GS Am Schloss hat zu Recht festgestellt, dass für eine inklusiv ausgerichtete Schule nicht nur die hohe Fachkompetenz der Förderschullehrer, sondern auch die der Regelschullehrer wichtig ist. Kooperative Zusammenarbeit ist für das Gelingen von Inklusion unabdingbar. Diese Transparenz und diese Kooperation haben wir auch in unserem Antrag zur Schulausschusssitzung am 25.10.2012 eingefordert. Auch dieser Antrag wurde von der großen Koalition CDU/SPD zum Thema Ostschule abgelehnt.
Stellungnahme der BfL zur Abstimmung über den Schulentwicklungsplan im Schulausschuss am 07.03.2013
Zur Umsetzung des SEP standen nachfolgende vier Punkte zur Abstimmung:
Die Zügigkeiten (Anzahl der Parallelklassen) der städtischen Grundschulen in Lemgo werden auf der Grundlage der kommunalen Klassenrichtzahl festgelegt.
Der Teilstandort Hörstmar der Grundschule Lemgo-West wird geschlossen.
Der Standort „Ostschule“ der Grundschule „ Am Schloss“ wird mit Beginn des Schuljahres 2014/15 auslaufend aufgelöst.
Der Standort der Anne-Frank-Schule wird spätestens 2016 aufgegeben.
Die BfL hatte im Vorfeld eine Teilabstimmung über die vier Punkte beantragt.
Dem Punkt 3 „Auflösung des Standortes Ostschule mit Beginn
des Schuljahres 2014/15“ hat die BfL nicht zugestimmt.
So wie der Presse am 09./10.03. zu entnehmen ist, wird der Verein „Ostschule bleibt“ das in der nächsten Ratssitzung dann wohl endgültig beschlossene Aus für den Standort „Ostschule“ nicht hinnehmen und mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als Instrument der direkten Demokratie um den Erhalt „ihrer Schule“ kämpfen.
Dazu Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke:
„Die BfL wird im Besonderen das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative unterstützen. Im Rahmen des Bürgerbegehrens wird die Frage
„Sind Sie dafür, dass die Ostschule aufgelöst wird?“
in der breiten Öffentlichkeit so ausführlich diskutiert, dass die danach ggf. über den Bürgerentscheid herbeigeführte Entscheidung Akzeptanz bei allen Beteiligten finden wird.“
Den Antrag der FDP-Fraktion zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides in der Sondersitzung des Rates sieht die BfL hingegen als chancenlos, da hierfür eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich ist.
Sommerinterview mit Wolfgang Sieweke (Fraktionsvorsitzender)
Sommerinterview mit dem Fraktionsvorsitzenden der "Bürger für Lemgo", Wolfgang Sieweke
Die parlamentarische Sommerpause verläuft in der Alten Hansestadt nicht so hektisch wie zum Beispiel im Bundestag. Wie überbrücken Sie und Ihre Fraktionsmitglieder diese Zeit?
W. Sieweke: Erst einmal Luft holen, durchatmen und einen Gang zurückschalten. Dann aber langsam die letzten Wochen und Monate Revue passieren lassen.
Was unternehmen Sie denn jetzt?
W. Sieweke: Unser Bürgerbüro ist weiter an bestimmten Tagen geöffnet und unsere Fraktionsmitglieder stehen den Bürgerinnen und Bürgern auch in den Sommerferien zur Verfügung. Manche Sache lässt sich oft im Vorfeld regeln. Es wird von den Besuchern nicht nur Unmut geäußert, mancher Tipp und Hinweis kann in die Ratsarbeit einfließen.
Was liegt direkt an?
W. Sieweke: Zunächst werden liegengebliebene Vorgänge erledigt, es wird eine Analyse gestartet, was muss noch aufgearbeitet werden, was kann ruhen- teilweise nur bis zur nächsten Entscheidung.
Können Sie Beispiele anführen:
W. Sieweke: Nehmen wir die leidige Geschichte- oder besser- die unendliche Geschichte mit der Dichtheitsprüfung. Wenn ich mich nicht täusche, will die neue Landesregierung die Angelegenheit nicht ad acta legen. Dies wird natürlich auch Auswirkungen auf unsere Stadt haben. Weiterhin bin ich gespannt, wie sich die Anlieger und unsere Verwaltung im Fremdwasserschwerpunktgebiet Wahmbeck verhalten. Ich halte den Rücklauf der Anlieger „ pro freiwillige Überprüfung der Regenwasserkanäle“ anders als die Verwaltung für noch nicht aussagekräftig.
Herr Sieweke, die BfL hat sich noch nicht öffentlich zur Schließung des Ratskellers geäußert:
W. Sieweke: Intern sind aber die Telefondrähte heiß gelaufen und der E-Mailaustausch war und ist groß. Es zeichnet sich bei uns die Meinung ab, nicht gleich den nächst besten Gastronom zu nehmen, sondern genau festzuhalten, was wollen Verwaltung und Politik. Eine langfristige Lösung braucht auch einmal etwas länger. Vor allem, wenn neue "Gedankenmodelle" über eine mögliche, andere Nutzung des Ratskellers ins Spiel kommen könnten - meiner Meinung nach sogar sollten! Ich will damit sagen, keinen weiteren Schnellschuss, nur um das Gesicht zu wahren.
Herr Sieweke, wird es so etwas wie einen heißen Herbst in Lemgo geben:
W. Sieweke: Es stehen bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode viele Entscheidungen an, wie zum Beispiel auf dem Schulsektor, wo die Weichen im Grundschulbereich bald gefällt werden müssen, dies auch in Hinsicht einer sicheren Planungshoheit. Der Bestandschutz „Ostschule“ steht bis 2014, aber wie schnell die Zeit vergeht und welche Pläne letztendlich darüber hinaus in die Tat umgesetzt werden, kann heute noch keiner sagen. Wir müssen eine breite Mehrheit für diese wichtige Frage finden, so oder so.
Wie steht es allgemein mit den Mehrheiten:
W. Sieweke: Die meisten Vorschläge und Anträge der Fraktionen haben Hand und Fuß. Wir haben gelernt, dass ein Antrag, sei er noch so gut, im Vorfeld abgeklärt werden muss. Bei wechselnden Mehrheiten kann es leicht so kommen, dass am Ende ein Antrag von meist allen getragen wird und im Endeffekt keiner mehr so richtig weiß, wer den Anstoß gegeben hat. Dass ist auch gut so, zum Wohle unserer Stadt und seinen Bürgerinnen und Bürgern.
Herr Sieweke haben Sie dazu ein plausibles Beispiel?
W. Sieweke: Seit längerem dreht sich vieles um die oft vermüllte Innenstadt. Sowohl die Fraktionen, die Verwaltung, Lemgo Marketing und auch Bürger, denen die Sauberkeit unserer Stadt am Herzen liegt haben sich dazu geäußert. Ich werde nach den Sommerferien mit den anderen Fraktionsvorsitzenden und unserem Bürgermeister das Gespräch suchen, damit wir gemeinsam eine dauerhafte Lösung erarbeiten. Mir schwebt da ein runder Tisch vor. Im Vorfeld haben wir einige Fragen erarbeitet, die vielleicht Grundlage dieser Gesprächsrunde sein könnten. Ich habe die Hoffnung, dass wir gemeinsame Lösungen finden, vielleicht auch die ehrenamtliche Bewegung „Wir halten Lemgo sauber“ wieder aufleben lassen.
Ortseingangsschilder sollen die Aufschrift erhalten: Alte Hansestadt Lemgo
BfL beantragt für die Ortseingangsschilder die Aufschrift
„Alte Hansestadt Lemgo“
Lemgo. Unsere Alte Hansestadt Lemgo soll zukünftig auch diese offizielle Zusatzbezeichnung auf den Ortseingangschildern tragen dürfen, beantragt jetzt die Wählergemeinschaft BfL.
Wenn auch die „ Alte Hansestadt Lemgo“ seit fast 100 Jahren diesen Namen trägt, so war es bis zum Oktober 2011 nicht möglich, diese Bezeichnung in das amtliche Verkehrszeichen mit aufzunehmen. Erst nachdem der inzwischen aufgelöste Landtag in Düsseldorf die Gemeinde- und Kreisordnung geändert hat, kann die Stadt mit dieser Bezeichnung werben.
Ein solcher Zusatz wird dafür sorgen, dass die Verbundenheit mit unserer Alten Hansestadt und die Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde gefördert wird, ist sich Fraktionschef Wolfgang Sieweke sicher.
Da eine Änderung der Beschilderung mit zusätzlichen Kosten verbunden ist schlägt die BfL vor, nicht sofort alle Schilder zu ersetzen, sondern dies bei Bedarf nach und nach durch zu führen. Auch Sponsoren können sich bereit erklären, die Kosten zu übernehmen oder es wird zunächst auf eine preisgünstige Folienlösung angebracht.
Wir leben in einer historischen Stadt, in der die Geschichte auch im Stadtbild noch erlebbar ist. Deshalb sollte auf jeden Fall auf den Visitenkarten an den Ortseingängen darauf aufmerksam gemacht werden. Mit diesem Zusatz kann die Alte Hansestadt Lemgo ihre Einzigartigkeit in der Region demonstrieren.
Damit die Bezeichnung Alte Hansestadt Lemgo auch offiziell geführt werden darf, bedarf es einer Mehrheit von drei Viertel der Ratsmitglieder.
Die Wählergemeinschaft ist sich sicher, dass der Antrag eine breite Unterstützung in der Bevölkerung finden wird.
Das Foto zeigt:
Auf dem Ortseingangsschild am Entruper Weg steht heute noch die Ortsbezeichnung „Lemgo“, im Hintergrund wird aber auf der Hinweistafel „Partnerstädten“ mit Alte Hansestadt Lemgo geworben.
