Lemgo. Die Bürger für Lemgo zogen während einer Klausurtagung in Lügde-Elbrinxen eine positive Halbzeitbilanz der Ratsarbeit. Während der Tagung wurden nochmals die Schwerpunkte in der kommunalen Arbeit der Wählergemeinschaft überarbeitet.
Wir haben festgestellt, dass die Bürgersprechstunde und der samstägige Bürgertisch gut angenommen werden und die Gespräche mit den Einwohnern der Alten Hansestadt manchen Impuls für die Entscheidungen im Rat und den Ausschüssen geben. Viele gute Gespräche mit den Einwohnern fanden an unseren Info-Ständen auf der Mittelstraße statt und auch bei unseren Besuchen bei Veranstaltungen haben wir manch positives Feedback bekommen. Viele Kontakte werden über die Internetseite geknüpft. An weiteren Kommunikationsmöglichkeiten arbeiten wir zurzeit.
Die Befreiung vom Fraktionszwang, die die BfL praktiziert, hat sich in der Ratsarbeit bewährt. Hierdurch können Sachlösungen mit wechselnden Mehrheiten erreicht werden. Waren selbst alterprobte Kommunalpolitiker der anderen Fraktionen im Vorfeld skeptisch, so zeigt sich heute, dass diese Strategie erfolgreich ist. Der Rat ist weiter handlungsfähig, wobei sich das Klima positiv verändert hat.
Bürgerversammlungen brachten zwar nicht die erhoffte Resonanz, sind aber ein Zeichen für gelebte Demokratie. Die Unterschriftenaktion und die Einbringung einer Petition an den Landtag NRW gegen die Einführung der flächendeckenden Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle brachten einen unerwarteten Erfolg. Die Satzungsentwürfe in Lemgo wurden vorläufig auf Eis gelegt.
Auch die Unterstützung bei Unterschriftaktionen anderer Ratsfraktionen wie für den Weiterbau der Westumgehung soll an dieser Stelle erwähnt werden.
Die Bürger für Lemgo sehen sich als Hüter der Finanzen. Frühzeitig wurden, seitdem die BfL-Fraktion mitverantwortlich ist, die Zeichen gesetzt, die letztendlich in das von allen Ratsfraktionen verabschiedete Konzept der „Strategischen Haushaltskonsolidierung“ mündeten. Ein Sorgenkind bleiben weiter die Städtischen Betriebe Lemgo. Hier müssen Konzepte zur finanziellen Gesundung erarbeitet werden.
Die Gremienarbeit bei der weiteren Stadtentwicklung läuft positiv. Im Umweltbereich bekommen die Begriffe Windkraft, Klimaschutz und Modal Split eine neue Bedeutung. Es liegt noch ein langer Weg vor uns.
Unter dem Slogan „weil uns Lemgo am Herzen liegt“ werden auch die Ergebnisse der letzten zwei Jahre mit dem Rückbau der freien Wallfahrt, Erhalt der Grundschule Brake, die Nichteinführung der Dichtheitsprüfung und nicht zuletzt die Unterstützung zur Rettung des Freibades Kirchheide als erfolgreiche Ratsarbeit gewertet.
Unser Foto zeigt Mitglieder der erweiterten Ratsfraktion der Bürger für Lemgo in einer Pause während der Klausurtagung in Lügde, Ortsteil Elbrinxen.
Das zweite Foto zeigt von links Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke, Moderator Dietmar Weißsieker, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jörg List.
Wie entscheiden wir uns? Der weite Weg zu einem Beschluss!
Samstag, 11. Februar 2012
Bericht aus Sitzungen der BfL-Ratsfraktion
Einfach kann jeder, wir machen es uns aber nicht einfach. Viele Überlegungen, Recherchen, Gespräche und Ortstermine sind notwendig, um eine Entscheidung zu treffen. Auch noch nach mehr als zwei Jahren im Rat und allen Ausschüssen der Alten Hansestadt müssen wir uns vor Beschlüssen sachkundig machen. Wie war das damals - wie wurde vor Jahren entschieden und was sagt eine bestimmte alte, aber immer noch aktuelle Satzung aus. Sicher, wir waren alle Zeitzeugen. Aber Hand aufs Herz, wenn man nicht unmittelbar betroffen ist, spricht man kurz darüber, liest die Zeitungsartikel und vergisst die Angelegenheit.
Heute benötigen wir dieses Hintergrundwissen mehr denn je. Eine große Hilfe ist der Ratsinformationsdienst, wo wir zumindest alte Vorgänge wieder hervorholen können. Erst nach und nach wurde uns bewusst, dass eine große Hilfe für unsere Entscheidungen der direkte Kontakt zu den Fachleuten der Verwaltung ist. Sicher sind und waren unsere anfänglichen, oft spät eingereichten Fragen nicht immer beliebt. Sie beschränken sich heute aber auf das Wesentliche. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit direkt zum jeweiligen Thema wichtige Informationen zu erfragen.
In der jüngsten Vergangenheit sind wir immer wieder auf das direkte Gespräch zurück gekommen. Die Gespräche mit der gesamten Fraktion sind eine große Hilfe für die anstehenden Entscheidungen, vor allem dann, wenn sie eine abweichende Meinung bestätigen.
Vor unserer Entscheidung zum 3. Bauabschnitt Bunsenstraße (am 06.02.2012 im Rat entschieden) haben wir mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann ein umfangreiches und informelles Gespräch geführt.
Fraktionssitzung am 10.11.2011 mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann zum Thema "3. Bauabschnitt der Bunsenstraße"
Vor der Verabschiedung des Haushaltes 2012 war der Kämmerer der Alten Hansestadt Dirk Tolkemitt Gast in unserer Runde und gab bereitwillig Auskunft. Vor allem das Vorwort zum Haushaltsentwurf birgt so manchen Hinweis, der für unser Votum in der letzten Ratssitzung im Dezember 2011 wichtig war. Die BfL hat dem Haushalt zugestimmt und trägt vor allem auch das Konzept „Strategische Haushaltskonsolidierung“ mit, das zu einem ausgeglichenen Haushalt bis 2016 führen soll.
Fraktionssitzung am 17.11.2011 mit dem Kämmerer Dirk Tolkemitt zum Thema "Haushaltskonsolidierung"
In der ersten Sitzung im neuen Jahr stellte sich der neue Amtsleiter für Jugend und Schule Thomas Portong der BfL-Fraktion vor. Beherrschende Themen waren die möglichen Spielplatzschließungen und weitere Sparpunkte des ausgabenträchtigsten Fachbereichs in der Lemgoer Verwaltung. Zu einem abschließenden Votum zum Thema „Spielplätze“ sieht sich die BfL-Fraktion heute noch nicht in der Lage. Bei allen Einzelentscheidungen darf aber vom Sparziel nicht abgewichen werden. Ob die angestrebten Schließungen sich im Endeffekt rechnen, wird ein wichtiges Kriterium aller Verantwortlichen sein. Nach der Klausurtagung Mitte Februar sind weitere Gespräche mit Fachleuten der Verwaltung, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen, denen Lemgo am Herzen liegt.
Fraktionssitzung am 19.01.2012 mit dem Leiter Fachbereich Jugend und Schule Thomas Portong zum Thema "Schließung von Spielplätzen"
Falsche Beschilderung
Montag, 03. Oktober 2011
Sachverstand zahlt sich aus – BfL deckt falsche Beschilderung auf
Die Stadt Lemgo hat über einen langen Zeitraum Verwarngelder kassiert, ohne dass es hierfür eine Rechtsgrundlage gegeben hat. Auf Initiative der BfL wurde dieser Zustand abgestellt.
Zwei „Knöllchen“ haben es ans Tageslicht befördert: Im Bereich folgender Straßen
· Neue Straße
· Im Rembken
· Unterer Teil Freier Hof
· Oberer Teil Echternstraße sowie Primkerstraße
wurde der ruhende Verkehr durch die fehlerhafte Kombination von Verkehrszeichen und Zusatzzeichen irregeführt. Nicht ohne Konsequenzen für die an dieser Stelle parkenden Bürgerinnen und Bürger, wurden sie doch zum Teil mit Verwarngeldern belegt, die rechtlich nicht zu vertreten waren. Ein sachkundige Bürger der BfL hat sich gegen ein Verwarngeld gewehrt und Recht bekommen – die Stadtverwaltung hat rechtswidrig gehandelt, ein anderer BfL'er hat gezahlt. Das konnte nicht sein, wenn die Beschilderung rechtswidrig ist, dann darf auf dieser Grundlage kein Verwarngeld erhoben werden!
Die BfL hat dies zum Anlass genommen, im Verkehrsausschuss eine Änderung der Beschilderung zu fordern und darüber hinaus die Regelungen zum ruhenden Verkehr an weiteren Stellen in der Innenstadt überprüfen zu lassen.
Erster Erfolg: Die Beschilderung wurde zum Teil zwischenzeitlich geändert.
Damit dürfte sich wieder einmal erwiesen haben : Sachkunde zahlt sich aus!
Freibad Kirchheide/Bürgerradweg Matorf-Brüntorf
Mittwoch, 24. August 2011
BfL macht Stippvisite in den Ortschaften
Lemgo. Mitglieder der BfL-Fraktion besuchten kürzlich die Ortschaften Kirchheide, Matorf und Brüntorf. Schwerpunkte der Bereisung waren die Besichtigung des Bürgerradwegs zwischen Matorf und Brüntorf und das wieder eröffnete Freibad Kirchheide.
Durch die Finanznot im Land und in den Kommunen entstehen solche Projekte, so Ratsmitglied Karl Horst Puchert, denn nur durch die Eigeninitiative und das große Engagement der Bürger vor Ort konnten der Bau des neuen Bürgerradwegs und der Erhalt des Freibades, das über 50 Jahre das Ortsbild mitbestimmt, realisiert werden. Die Städte und Gemeinden werden sich in Zukunft immer mehr von Aufgaben verabschieden, zu denen sie gesetzlich nicht verpflichtet sind.
Weitere Schwerpunkte der Ortsbegehung der Bürger für Lemgo waren die Schulwegsicherung in Brüntorf und der Durchgangsverkehr in Kirchheide auf der Salzufler Straße in Richtung Talle.
Auf dieser überregionalen Straße, die an Werktagen durch den Schwerlastverkehr stark in Anspruch genommen wird und an den Wochenenden eine beliebte Strecke für Motorradfahrer ist, sind Fahrradfahrer stark gefährdet und für Fußgänger ist es fast unmöglich, die Straße zu begehen. Bis zum Ortsausgang gibt es keine Abgrenzung für Radfahrer, geschweige denn einen Fußweg. Die Verantwortung liegt hier aber nicht in Lemgo, sondern bei den überregionalen Verwaltungen. Die Pläne für den weiteren Ausbau schlummern dort wohl in der Schublade, so Fritz Niebuhr, Mitglied im Verkehrsausschuss in der Alten Hansestadt Lemgo. Ebenso bemängelt Niebuhr die Schulwegsicherung, vor allem im Ortsteil Brüntorf. Die BfL werden sich weiter sachkundig machen und kurzfristig eine Begehung mit dem Fraktionsarbeitskreis Verkehr durchführen. Vielleicht hilft aber auch einmal ein Besuch beim Landesbetrieb „Straßenbau NRW“ in Bielefeld.
Bürgerradweg Matorf-Brüntorf
Unser Foto zeigt von links nach rechts auf dem neuen Bürgerradweg Karl Horst Puchert, Hans-Peter Klewe, Fritz Niebuhr, Friedrich-Wilhelm Freitag und Jörg List
Im neu gestalteten Freibad Kirchheide:
Mitglieder der Bfl_Fraktion im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Freibadvereins Klaus Brakhage.
Hansebund
Sonntag, 15. Mai 2011
Bannerübergabe des Westfälischen Hansebundes
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung stiftete die BfL- Fraktion der Hansekommission ein Banner des Westfälischen Hansebundes. Als Gastredner berichtete Karl-Heinz Mense von der Stadt Lemgo über die Hanse. Er machte deutlich, dass die Hanse nicht nur historisch, sondern auch wirtschaftlich und als Werbeträger zunehmend an Bedeutung gewinnt. Bei den internationalen Hansetagen 2010 in Pärnu (Estland) hatten 97 Städte teilgenommen. Auch die Alte Hansestadt Lemgo war mit einer Abordnung vertreten. Für das diesjährige Hansetreffen in Kaunas (Litauen) wird voraussichtlich die 100 Städteteilnehmermarke überschritten. Die westfälischen Hansetage finden in diesem Jahr vom 24. bis 26. Juni in Olpe statt. An allen Veranstaltungen wird die Alte Hansestadt Lemgo vertreten sein.
Zu den 825 Jahrfeiern der Stadt Lemgo sind 2015 die Hansetage in unserer Stadt geplant.
Torsten Buncher berichtete von den drei Partnerstädten Stendal, Beverley und Vandoeuvre und der Patenschaft zum Panzergrenadier-bataillon 212 in Augustdorf. Mit den Partnerstädten findet ein intensiver Austausch, insbesondere im Schülerbereich, statt. Zukünftig soll bei den bereits durchgeführten Besuchsfahrten auch die Lemgoer Bevölkerung mit einbezogen werden, um die persönliche Verbindung noch zu intensivieren. Nicht zuletzt gewinnt die wirtschaftliche Zusammenarbeit zunehmend an Bedeutung.
