Sonstiges

Wie entscheiden wir uns? Der weite Weg zu einem Beschluss!

Bericht aus Sitzungen der BfL-Ratsfraktion

Einfach kann jeder, wir machen es uns aber nicht einfach. Viele Überlegungen, Recherchen, Gespräche und Ortstermine sind notwendig, um eine Entscheidung zu treffen. Auch noch nach mehr als zwei Jahren im Rat und allen Ausschüssen der Alten Hansestadt  müssen wir uns vor Beschlüssen sachkundig machen. Wie war das damals - wie wurde vor Jahren entschieden und was sagt eine bestimmte alte, aber immer noch aktuelle Satzung aus. Sicher, wir waren alle Zeitzeugen. Aber Hand aufs Herz, wenn man nicht unmittelbar betroffen ist, spricht man kurz darüber, liest die Zeitungsartikel und vergisst die Angelegenheit.

Heute benötigen wir dieses Hintergrundwissen mehr denn je. Eine große Hilfe ist der Ratsinformationsdienst, wo wir zumindest alte Vorgänge wieder hervorholen können. Erst nach und nach wurde uns bewusst, dass eine große Hilfe für unsere Entscheidungen der direkte Kontakt zu den Fachleuten der Verwaltung ist. Sicher sind und waren unsere anfänglichen, oft spät eingereichten Fragen nicht immer beliebt. Sie beschränken sich heute aber auf das Wesentliche. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit direkt zum jeweiligen Thema wichtige Informationen zu erfragen.

In der jüngsten Vergangenheit sind wir immer wieder auf das direkte Gespräch zurück gekommen. Die Gespräche mit der gesamten Fraktion sind eine große Hilfe für die anstehenden Entscheidungen, vor allem dann, wenn sie eine abweichende Meinung bestätigen.

Vor unserer Entscheidung zum 3. Bauabschnitt Bunsenstraße (am 06.02.2012 im Rat entschieden) haben wir mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann ein umfangreiches und informelles Gespräch geführt.

Fraktionssitzung am 10.11.2011 mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann zum Thema                    "3. Bauabschnitt der Bunsenstraße"

Vor der Verabschiedung des Haushaltes 2012 war der Kämmerer der Alten Hansestadt Dirk Tolkemitt Gast in unserer Runde und gab bereitwillig Auskunft. Vor allem das Vorwort zum Haushaltsentwurf birgt so manchen Hinweis, der für unser Votum in der letzten Ratssitzung im Dezember 2011 wichtig war. Die BfL hat dem Haushalt zugestimmt und trägt vor allem auch das Konzept „Strategische Haushaltskonsolidierung“ mit, das zu einem ausgeglichenen Haushalt bis 2016 führen soll.

Fraktionssitzung am 17.11.2011 mit dem Kämmerer Dirk Tolkemitt zum Thema "Haushaltskonsolidierung"

In der ersten Sitzung im neuen Jahr stellte sich der neue Amtsleiter für Jugend und Schule Thomas Portong der BfL-Fraktion vor. Beherrschende Themen waren die möglichen Spielplatzschließungen und weitere Sparpunkte des ausgabenträchtigsten Fachbereichs in der Lemgoer Verwaltung. Zu einem abschließenden Votum zum Thema „Spielplätze“ sieht sich die BfL-Fraktion heute noch nicht in der Lage. Bei allen Einzelentscheidungen darf aber vom Sparziel nicht abgewichen werden. Ob die angestrebten Schließungen sich im Endeffekt rechnen, wird ein wichtiges Kriterium  aller Verantwortlichen sein. Nach der Klausurtagung Mitte Februar sind weitere Gespräche mit Fachleuten der Verwaltung, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen, denen Lemgo am Herzen liegt.

Fraktionssitzung am 19.01.2012 mit dem Leiter Fachbereich Jugend und Schule Thomas Portong zum Thema "Schließung von Spielplätzen"