Sonstiges

Kosten der Fraktionsarbeit in 2015

Am 25.01.2016 meldete die SPD-Fraktion auf ihrer Internetseite, dass sie sparsame Politiker seien.

Dazu ein Kommentar vom Ratsherrn Karl Horst Puchert (BfL):

 „Kosten der Fraktionsarbeit in 2015“  SPD Lemgo

Und täglich grüßt das Murmeltier…

mal sind es die Christdemokraten, dann sind es wieder die Sozialdemokraten. Beide wollen immer wieder sagen: „Schaut her, wie sparsam wir sind und wie verschwenderisch gehen die anderen mit den Steuergeldern um“. Aber haben diese schlauen Zeigefinger einmal darüber nachgedacht, woran das wohl liegen mag? Warum kosten die sogenannten kleineren Fraktionen verhältnismäßig viel?

Demokratie bekommt man nicht zum Nulltarif. Politikmüdigkeit darf nicht vor der Fraktionstür stehen bleiben. Wenn sachkundige Bürger oder sogar Ratsmitglieder Entscheidungen erst aus der Zeitung erfahren, dann stimmt etwas mit dem Informationsfluss nicht.

Fraktionssitzungen sollten immer für alle Mitglieder offen sein. Sachkundige Bürger sind für die Meinungsbildung einer Fraktion ein wichtiger Baustein. Es ist daher nicht immer leicht, wenn ständig 80 Prozent der Mitglieder an einer Sitzung  teilnehmen. Aber wer will schon auf so eine breite Basis verzichten?

Wenn eine Fraktion auf viele sachkundige Bürger zurück greifen kann, müssen diese auch umfassend informiert werden. Schön, dass bei den kleineren Fraktionen sachkundige Bürger ein wichtiger Bestandteil lebendiger Demokratie sind und aktive Basispolitik leben. Das kostet Geld, muss aber auch in Zukunft so bleiben.

Karl Horst Puchert

Zuständig für Öffentlichkeitsarbeit