Lemgo (mk). Seit der Gründungsveranstaltung der »Bürger für Lemgo« (BfL) in der Braker Schlossscheune im März 2007 ist viel geschehen. Damals hatte sich eine Handvoll Leserbriefschreiber voll des Ärgers über die damalige Abgeordneten-Diskussion zusammengefunden, um unter der Maxime »bürgernah – sachbezogen – unabhängig« eine Wählergemeinschaft zu gründen, die abseits von Parteiklüngel und Seilschaften Politik für die Lemgoer Bürger machen sollte. Erklärtes Ziel war die Teilnahme an der Kommunalwahl 2009.
Mittlerweile steht das Wahlprogramm der BfL, das das Team um Bürgermeisterkandidat Wolfgang Sieweke jetzt im Gespräch mit »Lippe aktuell« näher erläuterte: Heute wie vor zwei Jahren prangern die BfL »Parteienarroganz, Fraktionszwänge, machtorientiertes Taktieren, Geldverschwendung und das Missachten von Bürgerinteressen« in der Lemgoer Politik an. Deshalb schließt Sieweke auch eine feste Koalition mit egal welcher Fraktion im kommenden Rat aus. »Aber wenn man in Einzelthemen Gemeinschaften findet, können wir trotzdem Partner für eine verlässliche Zusammenarbeit sein«, so Sieweke, der sich stets nur »Sachzwängen statt Koalitionszwängen« unterwerfen möchte.
Im Detail fordern die BfL, alle künftigen Ausgaben in der Alten
Hansestadt noch einmal neu zu bewerten und auf den Prüfstand zu
stellen. Auf keinen Fall dürfe aber in den Bereichen
Kindergärten, Jugendarbeit, Vereine und Ehrenamt gespart
werden. »Im Bereich der Stadtentwicklung ist mittlerweile
vieles auf den Weg gebracht worden, was wir bereits vor einem Jahr
gefordert haben«, erklärt BfL-Gründungsmitglied Bernd von
Nordheim. Dennoch gebe es noch viel zu tun. Die
Gestaltungssatzung für die Innenstadt müsse zum Beispiel noch
einmal überdacht und unter anderem zu Gunsten der Gastronomen
viel freier gestaltet werden.
Der Ausbau der Nordumgehung ist nach Wunsch der BfL zügig
voranzutreiben, die Kindergartenbeiträge in der Alten
Hansestadt sollten an das lineare Beitragsmodell des Kreises
Lippe angepasst werden und nach Vorstellung von Wolfgang Sieweke
ist eine Verschlankung der Verwaltung »von oben« unumgänglich.
»Eine Besetzung von Leitungsämtern sollte außerdem nach
Sachkompetenz und Qualifikation und nicht nach
Parteizugehörigkeit erfolgen«, so Sieweke. »Demokratie
lebt von der Bürgerbeteiligung«, erklären die BfL in ihrem
Wahlprogramm und rufen alle Lemgoer dazu auf, sich künftig aktiv,
zum Beispiel im Rahmen von Bürgerversammlungen, am
politischen Geschehen zu beteiligen. »Die Bürger sollten vor
allem deshalb jetzt zur Wahl gehen, weil sie jetzt erstmals eine
echte Alternative haben«, so Bernd von Nordheim abschließend.
Mehr Informationen zum Wahlprogramm der BfL gibt es auch auf
ihrer Wahlkampf-Abschlussveranstaltung am Dienstag, 25.
August, ab 19.30 Uhr im Schützenhaus Lemgo oder unter
www.buerger-fuer-lemgo.de im Internet.