Wählergemeinschaft BfL bestätigt Bernd von Nordheim als Vorsitzenden
Bürger für Lemgo setzen auf Beständigkeit


Lemgo Auch im fünften Jahr ihres Bestehens führt Bernd von Nordheim die Bürger für Lemgo an. In einer entspannten Jahreshauptversammlung am 23.März im Friedensstern erinnerte von Nordheim an die Anfänge der Wählergemeinschaft in der Braker Schloßscheune und stellte fest: „Die Schloßscheune gibt es nicht mehr, die BfL dagegen ist lebendiger denn je.“
 

Im Bild  von links: Schatzmeister der BfL Rudolf Hille, stellvertretender Vorsitzender Prof. Dr. Franz Kaussen, Pressesprecher Jörg List, 1. Vorsitzender Bernd von Nordheim, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke
Im Bild von links: Schatzmeister der BfL Rudolf Hille, stellvertretender Vorsitzender Prof. Dr. Franz Kaussen, Pressesprecher Jörg List, 1. Vorsitzender Bernd von Nordheim, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke

Fraktionschef Wolfgang Sieweke nahm den Ball auf und ließ in einer sehr politischen Rede das vergangene Jahr Revue passieren: „Wir sind endgültig im Rat der Alten Hansestadt angekommen“ und ergänzte: „ wichtige Entscheidungen – wie zum Haushaltskonsolidierungskonzept und zu den Dichtheitsüberprüfungen tragen die Handschrift der BfL!“ Dies sei aber kein Grund zum Ausruhen, sondern ein Ansporn zum Weitermachen, auch im Hinblick auf die Wahlen in 2014. 

Auch der übrige Vorstand wurde ohne Gegenstimmen entlastet und in seinem Amt bestätigt. Es sind dies Prof. Franz Kaussen als 2. Vorsitzender, Rudolf Hille als Schatzmeister, Martina Clasen als Beisitzerin und Jörg List als Pressesprecher. 

Ein besonderer Dank ging an Rudolf Hille, der als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses nicht nur den Lemgoer Haushalt im Blick hat, sondern als Schatzmeister auch die BfL Finanzen souverän verwaltet. Die Versammlung ging mit vielen engagierten Gesprächen spät abends zu Ende. 



Fünf Jahre Wählergemeinschaft Bürger für Lemgo

In einem Pressegespräch einen Tag vor der Jahreshauptversammlunmg hatten Fraktionsmitglieder der BfL fünf Jahre Wählergemeinschaft Brüger für Lemgo  Revue passieren lassen. Hier der Wortlauit ihrer Presseerklärung: 

Sicherlich gibt es wesentlich beeindruckende Jubiläen, aber für viele Mitglieder der Wählergemeinschaft und auch für das politische Establishment in Lemgo hat sich seit der Gründung im März 2007 viel geändert.

Erstmals in der Lemgoer Geschichte gibt es freie Wähler im Rat und erstmals gibt keine „Regierungsmehrheit“, sondern Entscheidungen werden von Mal zu Mal mit wechselnden Mehrheiten getroffen.

„Die BfL haben Lemgo gut getan. Der Umgang in Rat und Ausschüssen ist viel sachlicher geworden“, hieß es. Vor allem für die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der BfL habe sich das Leben durch die Lokalpolitik erheblich verändert. Jede Woche habe das politische Engagement ein festes Zeitfenster.

Die BfL: "Gremienarbeit in den Ratsausschüssen und Arbeitsgruppen der Wählergemeinschaft kostet Kraft und Geduld. Es gibt immer wieder Erfolgserlebnisse, wenn schließlich eine politische Idee Wirklichkeit geworden ist. Ein solches Erfolgserlebnis war für Ratsmitglied Reinhard Bichlmeier zum Beispiel die Abschaffung der Freien Wallfahrt oder auch die Änderung der Abschaltzeiten der Straßenbeleuchtung auf bürgerfreundliche 24 Uhr.

Spannende Momente bei umstrittenen Fragen bringen Würze in den Alltag.
Man beschäftigt sich mit Themen, die man sonst nicht angefasst hätte" so  der sachkundige Bürger Lienhard Messling: „Als das Thema Dichtheitsprüfung auftauchte. musste ich mich Stück für Stück einarbeiten. Als Nichtingenieur ein hartes Stück Arbeit. Bei der Bewältigung und Auseinandersetzung des Problems Kläranlage Wahmbeck bin ich dann pragmatischer vorgegangen. Ich habe hier in meinen eigenen Kanal und bei den Nachbarn in der Benzstraße geschaut, habe mich sachkundig gemacht über das Funktionieren der Drainage und suche mit nach einer Lösung, die den Bürgern in Wahmbeck dient.“

Mit Rudolf Hille und Karl Horst Puchert stellt die BfL zwei Ausschussvorsitzende. Rudolf Hille leitet den Rechnungsprüfungsausschuss. Seine Fachkompetenz und Hinweise sind anerkannt und geben positive Impulse für die Haushaltsführung. „Das Kindeswohl steht an erster Stelle“, so Karl Horst Puchert als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Es wurde in dieser Amtszeit unter anderem die Berechnung der Elternbeiträge für die Kitas vom Stufensystem auf das fairere lineare System umgestellt. Jetzt stehen die notwendigen Schließungen von Kinderspielplätzen an. Kein leichtes Unterfangen, aber mit viel Fingerspitzengefühl wird es wohl möglich sein, für alle eine brauchbare Lösung zu finden.“

„Den meisten Aufwand erfordert die Fraktionsarbeit“, berichtete Ratsmitglied Heinz-Werner Dubbert. Sie liegt ihm besonders am Herzen. Dubbert: „Der Austausch der jeweiligen individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten ist für mich immer verblüffend und informativ. Zugleich sorgen unterschiedliche Standpunkte in der Sache dafür, dass ein Sitzungsverlauf zwischen den Beteiligten auch mal spannend und kontrovers verläuft.“

In manchen politischen Fragen gebe es auch nach intensiver Diskussion bei den Bürgern keine einheitliche Meinung. "Hier haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, dass es keinen Fraktionszwang gibt, auch keinen indirekten. So können wir uns bei neuen Themen klar in die Augen schauen und müssen uns nicht durch eine Fraktionsmeinung gegen unser Gewissen entscheiden“,  meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg List.

„Durch unsere Schwerpunktsetzung auf das Thema Haushalt haben wir schon zu Gründerzeiten vor dem Ausbruch der Finanzkrise den richtigen Riecher für ein hochbrisantes Thema gehabt“, ist sich Fraktionschef Wolfgang Sieweke sicher.
 
Bei aller ehrenamtlicher Arbeit sind sich die Bürger einig: “Einmischen lohnt sich und mitmachen ist besser als zuschauen.“

Auf der Pirsch für die Lemgoer Bürger

Vergabe von Pirschbezirken neu geregelt

 

Lemgo.Lemgoer Bürgerinnen und Bürger wurden bislang bei der Ausschreibung und Vergabe von Pirschbezirken in der Lemgoer Mark benachteiligt. Diesem Missstand ging die BfL nach dem Hinweis durch einen Lemgoer Bürger nach. Bisher wurden die Pirschbezirke im gesamten Regierungsbezirk Detmold ausgeschrieben, dies war angewandte Praxis und angeblich gesetzlich vorgeschrieben. Die Bedenken lagen vor allem darin, dass bei Wildunfällen der Pächter nicht rechtzeitig vor Ort sein konnte, wenn er im Kreis Höxter, Paderborn oder Gütersloh wohnte. Verletzte Tiere flüchten häufig noch und schleppen sich ins Unterholz. Nur eine rasche Aufnahme der Fährte kann ein langes Leiden von verletzten Tieren verhindern.

Die BfL-Fraktion beantragte, dass zukünftig bei Ausschreibungen und Vergabe der Pirschbezirke in der Lemgoer Mark diesem Umstand Rechnung getragen wird. Im Gemeinsamen Betriebsausschuss verständigten sich die Kommunalpolitiker jetzt, dass zukünftig die Ausschreibung zuerst nur Lemgo weit erfolgen wird.

„Wir freuen uns, dass durch diesen Antrag und nach mehreren Beratungen die Benachteiligung der Lemgoer Bürgerinnen und Bürger ein Ende gefunden hat,“ so Ulrich Schraer von der BfL. „Jetzt ist das Vergabeverfahren endlich bürgerfreundlich und offen geregelt. Die Auslosung wird nun im Beisein der Bewerber und vor den Mitgliedern des Gemeinsamen Betriebsausschusses vorgenommen.“

Das Foto ist gebührenfrei bei Google herunter geladen.

BfL- Klausurtagung
Bilanz und Ausblick

Lemgo. Die Mitglieder der BfL-Fraktion im Rat der Alten Hansestadt Lemgo kamen während einer Klausurtagung zu einer positiven Halbzeit­bilanz in der laufenden Legislaturperiode. Ein beherrschendes Thema der Klausurtagung war die Entschuldung des Haushaltes der Stadt Lemgo.
 

 

Alle Beschlüsse zur Haushalts-konsolidierung sollten gemeinsam umgesetzt werden, damit die angestrebte Entschuldung erreicht werden kann. Rückwirkend zeigt sich, dass ein Parlament auch dann handlungsfähig ist, wenn es keine Koalitionsver­einbarungen gibt und Beschlüsse mit wechselnden Mehrheiten ent­schieden werden. Besonders hierin sieht die BfL die Chance, aktiv und transparent Demokratie zu leben.

Natürlich wurden auch andere Themen wie der Umweltbereich, die Stadtentwicklung und vor allem der Bildungssektor ausgiebig behandelt. Bis zum Ende dieser Wahlperiode werden für Rat und Verwaltung noch viele richtungsweisende Entscheidungen zu treffen sein.

Das Foto zeigt Mitglieder der erweiterten Ratsfraktion der Bürger für Lemgo in einer Pause während der Klausurtagung in Lügde, Ortsteil Elbrinxen.