Lemgo. Seit Beginn der Fraktionsarbeit der Bürger für Lemgo, im Jahre 2009, wurden die alle 14 Tage stattfindenden Fraktionssitzungen im Jugendraum der Feuerwache in der Orpingstraße durchgeführt. Einen besonderen Dank gilt den jeweiligen Wachhabenden derZentralfeuerwache unter Leitung von Klaus Wegener. Wir haben uns in all der Zeit hier sehr wohl gefühlt. Leider müssen wir auf Grund von Umstrukturierung und durchzuführender Umbaumaßnahmen umziehen. Unser neuer Tagungsort ist jetzt die Mensa in der Grundschule am Schloss in Brake. Hier müssen wir uns erst einmal neu orientieren.
Erste Fraktionssitzung in der Grundschule am Schloss. Vielleicht werden wir noch etwas besser zusammen rücken.
Das Thema der letzten Tage in der Fraktion war die „Windkraft“. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke erklärt noch einmal die möglichen Änderungen an Hand einer Übersichtkarte.
Windkraft in Lemgo: Einwände zu den Konzentrationszonen
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BfL fordert:
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen verkleinern
Derzeitige Pläne sind für die Menschen eine hohe persönliche Belastung
Lemgo. Noch ist nicht aller Tage Abend, so BfL-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke. Wir wollen in Sachen Windkraft noch einiges verändern. Wir müssen in Lemgo nicht um jeden Preis so große Konzentrationszonen vorhalten, wie sie im ersten Entwurf vorgesehen sind.
Eine Arbeitsgruppe der Bürger für Lemgo hatte unmittelbar nach Veröffentlichung der Auswertung von über 1.200 Vorschlägen und Einwänden noch einmal eine Bereisung an die acht Standorte für mögliche Windenergieanlagen durchgeführt. Dabei wurden die ausgewiesenen Gebiete intensiv nach folgenden Kriterien auf den Prüfstein gelegt: Unzumutbare Lebensqualität in den Siedlungsräumen, Vermeidung einer Einkesselung der Ortsteile, Artenschutz und Beeinträchtigung des Landschaftsbildes. Zumindest in vier der acht Konzentrationszonen müssen diese Kriterien zu einer Verkleinerung der Fläche führen. Im Rahmen des formalen Offenlegungsverfahrens wird die BfL-Fraktion für die Gebiete um Welstorf/Kirchheide, Lieme, Hörstmar und Wittighöferheide massive Einwände vortragen. Für die anderen Konzentrationszonen wie in Brüntorf und Istorf, wo eine optisch bedrängende Wirkung des Ortsteils Istorf vorliegt, wird noch das Ergebnis der Beratungen des Ortsausschusses Brüntorf, Matorf-Kirchheide, Welstorf, der am 02. Juni 2015 tagt, abgewartet. Abschließend Ratsmitglied Heinz-Werner Dubbert: Im Vordergrund steht für uns der Mensch. Wir haben so umfassende Einwände formuliert, dass die Verwaltung zur Überprüfung gezwungen ist. Die BfL-Fraktion ist sicher, dass in Lemgo die vorgehaltenen Flächen noch einmal reduziert werden. Die Anträge werden unmittelbar dem Bauamt Lemgo zugestellt. Einzelheiten können im Internet unter www.buerger-fuer-lemgo.de nachgelesen werden.
Das Foto zeigt von links: Lienhard Meßling, Mitglied im Umweltausschuss und die drei Ratsmitglieder Bernd von Nordheim, Wolfgang Sieweke und Heinz-Werner Dubbert während der Bereisung der acht Konzentrationszonen
Einzelheiten zu den 8 Konzentrationszonen und zu den Anträgen:
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Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windkraft"
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Mögliche Konzentrationszonen
Markus Baier besucht die BfL-Fraktion
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Der neue Leiter des Bereichs Stadtplanung und Bauen steht Rede und Antwort
Der neue Geschäftsbereichsleiter Stadtplanung und Bauen, Markus Baier, besuchte die BfL – Fraktion. Nach Vorstellung mit Aufzeichnung seines Werdeganges stellte sich Markus Baier den Fragen der Fraktion. Die Themenpalette war recht umfangreich. So wurde über die Eckpunkte im Fachbereich 5 und die eigenbetriebsähnlichen Betriebe für die Jahre 2015 bis 2020 diskutiert. Ein Schwerpunkt war der bevorstehende Neubau des Bauhofes und eine mögliche Kooperation mit dem Kreis Lippe. Weiteren Raum nahmen die bevorstehenden Entscheidungen der Potenzialflächen für die Windkraft ein. Dass es hierbei auch zu gegenteiligen Meinungen kam, war voraus zu sehen. Wie es mit der Erstellung der Turnhalle am Engelbert-Kämpfer-Gymnasium weiter geht, wollten die Fraktionsmitglieder wissen. Darüber hinaus wurden Fragen zur Zusammenarbeit der Verwaltung mit dem Kreis und Straßen NRW gestellt. Last but not least wurde über die Pläne zur Neugestaltung der Mittelstraße diskutiert. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke bedankte sich herzlich für das informelle und offene Gespräch.
Foto 1 zeigt von links: SB Klimis Kalpakidis, Ratsmitglied Heinz- Werner Dubbert, Geschäftsbereichsleiter Stadtplanung und Bauen Markus Baier, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke
Foto 2 zeigt anwesende Fraktionsmitglieder während der Diskussionsrunde.
Lippe News: Eckpunktepapier zur mittelfristigen Haushaltssanierung 2015 - 2018 festgelegt
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Parteien sind sich einig - Nur FDP schließt sich aus Eckpunkte zur mittelfristigen Haushaltssanierung festgelegt
Lemgo . Unter der Moderation des Bürgermeisters haben sich die im Rat der Alten Hansestadt Lemgo vertretenen Fraktionen in verschiedenen Sitzungen mit den Eckpunkten eines Konzeptes zur mittelfristigen Haushaltssanierung beschäftigt und dies auch in den Fraktionen beraten.
Jetzt am Wochenende ist die überparteiliche Einigung erreicht worden. Einzig die FDP hat sich der Mitwirkung entzogen.
Dieser gemeinsame Antrag wird zur Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss und dann im Rat auf die Tagesordnung gesetzt.
Die Fraktionen von CDU, SPD, BfL, Bündnis90/Die Grünen und GfL stellen folgenden Antrag: für die Jahre 2015 bis 2018:
Die sechs strategischen Stadtziele bleiben unverändert bis 2020 gültig. Die sechs strategischen Stadtziele sind gleichrangig. Den von der Verwaltung vorgeschlagenen Budgetvorschlägen (Anlage) als Grundlage für die Haushalte 2016ff wird grundsätzlich zugestimmt. Die Eigenkapitalausschüttung der Stadtwerke beträgt zukünftig maximal 4,5%. Über die zukünftige Eigenkapitalverzinsung im Abwasserbereich wird erst nach Vorliegen einer neuen Gebührenkalkulation entschieden. Die Verzinsung des Anlagevermögens im Forstbetrieb (Bestockung und Bodenwert) soll bis 2018 mind. 1%, danach 2% betragen. Für die Grundschulsozialarbeit wird unter Ausnutzung von Fördermitteln eine halbe Stelle geschaffen. Die Grundsteuer A wird 2016 von 230 auf den lippischen Durchschnitt von 253 Punkten angehoben. Die Grundsteuer B wird 2016 von 430 auf 480 Punkte angehoben. Die Gewerbesteuer wird 2017 von 430 auf 435 Punkte angehoben. Bis mindestens 2018 (einschließlich) wird auf weitere Steuererhöhungen verzichtet. Die Förderung des Fahrradverkehrs bleibt in bisherigem Umfang städtische Aufgabe.
Begründung:
Ergibt sich aus Haushaltslage.
Frühjahrsputz in Lemgo
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Frühjahrsputz Müllmenge hat abgenommen
Lemgo. Trotz des miesen Wetters am Samstagmorgen waren rund 200 freiwillige Helferinnen und Helfer im Stadtgebiet Lemgo unterwegs, um Straßenränder und markante Plätze vom „Wohlstandsmülll“ zu säubern. Erfreulich: „ Die Müllmenge hat im Vergleich zu den Vorjahren abgenommen“, so Michael Becker vom Lemgoer Baubetriebshof.
Ein Trupp der Jugendfeuerwehr lieferte neben etlichen prall gefüllten Säcken auch zwei Fahrräder an.
Gründe dafür seien wohl einmal der milde Winter, der das Wegwerfen in den Schnee vermindert habe, und zum anderen das gestiegene Umweltbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger. Um die Mittagszeit lieferten die Einsatzkommandos dennoch reichlich Müll auf dem Bauhof an. Rund 20,5 Kubikmeter sollen es gewesen sein, meint Becker. Außergewöhnliche Funde seien außer Fahrrädern nicht dabei gewesen.
Schon in der Woche hatten rund 200 Kinder aus Schulen und Kindergärten in ihrem Bereich Müll gesammelt.
Zur Stärkung für die Helferinnen und Helfer bot der Versorgungstrupp der Freiwilligen Feuerwehr wieder die bekannte leckere Erbsensuppe an.
Frühjahrsputz in Lemgo - Die BfL war dabei
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Hubert Rolf und Karl Horst Puchert am Freibad Kirchheide
Einsatz in VoßheideDer Schnappschuss spricht für sich:
Eine fleißige BfLerin im Einsatz mit dem Landwirt Ernst Rehm und seinem Trecker…
Am Rande des Biesterberges:
Lienhard Meßling (BfL) mit zwei weiteren fleißigen Helfern
Auch dort war die Ausbeute so, dass wir sagen müssen, der Frühjahrsputz 2016 kann nicht ausfallen.
