Der Weihnachtsmann besucht den BfL-Stand auf der Mittelstraße
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Leuchtende Kinderaugen und viele Gespräche Weihnachtsstimmung auf der Mittelstraße
Lemgo. Am Samstag vor dem 3. Advent war bei gutem Wetter auch auf der Mittelstraße in Lemgo ein vorweihnachtliches Treiben. Die letzten Weihnachtseinkäufe standen bevor und eine gewisse Hektik war manchem schon anzumerken.
Trotzdem nahmen sich viele Bürgerinnen und Bürger Zeit, um am traditionellen Weihnachtsstand der BfL zu verweilen. Wie jedes Jahr seit 2009 wurden bei Gebäck und warmen Getränken anregende und nicht nur politische Gespräche geführt. Immer wieder wurde auf die Uhr geschaut oder von den Kindern die Frage gestellt, wann kommt er wohl? Und dann war er da, pünktlich um 11.00 Uhr erschien der Weihnachtsmann. Seine Rute hatte er zwar mitgebracht, doch die war nur für die Großen bestimmt. Als er aus seinem Jutesack die Süßigkeiten hervor zauberte und an die Kinder verteilte, wurde er durch große strahlende Kinderaugen belohnt.
Haushaltsrede zum Haushalt 2015
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Haushaltsrede zum Haushalt 2015 vom 15.12.2014
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren
Zunächst eine gute Nachricht: Ich werde mich angesichts noch 3 weiterer Haushaltsreden kurz fassen.
Jetzt die schlechte Nachricht: Der Haushalt 2015 weist einen Fehlbetrag in Höhe von über 6 Mio. EUR aus. Unser Ziel „Ausgeglichener Haushalt 2016“ ist wohl verpasst. Auch die Folgejahre lassen nichts Gutes erwarten. Und das, obwohl wir 2010 eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gebildet haben und gemeinsam mit allen Fraktionen erfolgreich ein „Strategisches Haushaltskonsolidierungs-konzept“ erstellt haben.
Man kann nun zu dem Ergebnis kommen: Sieh den Tatsachen ins Auge – du kannst eh nichts ändern. Die erheblichen Konsolidierungsmaßnahmen reichen nicht aus, den überproportionalen Anstieg der Sozialausgaben und die Umlageverpflichtungen zu kompensieren. Es ist wie immer, den Letzten beißen die Hunde. Das sind wir - die Stadt Lemgo. Der Sparkommissar wird es schon richten.
Oder man ist überzeugt davon, dass die bisherige erfolgreiche Beschreitung des Konsolidierungsweges wichtig und richtig war. Auf jeden Fall wäre ohne unser gemeinsames Wirken das Jahresergebnis um mehr als 2 Mio. Euro schlechter – und das nicht nur 2015 sondern auch in den Folgejahren. Wir hätten damit nicht einmal mehr den Hauch einer Chance, mittelfristig den angestrebten Haushaltsausgleich eigenverantwortlich zu erreichen.
Deshalb komme ich zu dem Ergebnis: Haushaltssanierung ohne Rückschläge – das scheint ein frommer Wunsch zu bleiben. Wir müssen trotzdem den Weg einer weiteren nachhaltigen Konsolidierung gehen. Dies fortzusetzen ist alternativlos. Der Bericht der GPA hat Möglichkeiten aufgezeigt. Wir müssen damit sofort beginnen. Deshalb haben wir mit unserem Antrag zum Haushalt dafür gesorgt, dass der hoffentlich gemeinsam durchzuführende Konsolidierungsprozess nun unverzüglich eingeleitet wird. Der von uns geforderte Zeitrahmen soll die Erfolgsaussichten des Prozesses erhöhen und ggf. schon im Jahr 2015 Einsparungen realisieren. Denn wer glaubt, dass es zeitlich ausreicht, erst im Frühjahr die „Strategischen Ziele“ fortzuschreiben, um dann im Herbst (wenn der BM Wahlkampf „tobt“) ein Haushaltskonzept 2016 bis 2020 erarbeiten zu können - der irrt. Die Chancen, erfolgreich den Prozess abzuschließen, wären gleich Null.
Wir sollten das Ziel des Ausgeglichenen Haushaltes 2016 aber nicht vorschnell aufgeben. Wir müssen für die Finanzierung einer lebenswerten Stadt sorgen, ohne dass die Stadt dabei kaputt gespart wird. Denn eins ist klar: Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen.
Es gibt 49 Anträge bzw. Ergänzungs- oder Vertagungsanträge zum Haushalt 2015. Sie alle sind im HFA am 08.12.2014 hinreichend beraten worden. Nur zu den Anträgen bzgl. der Mehrzweckhalle Laubke habe ich noch einige Anmerkungen. Damit das gemeinschaftliche Leben in der Nachbarschaft Laubke-Pahnsiek auch weiterhin aufrecht erhalten werden kann, ist es unerlässlich, dass ein funktionsfähiger Mehrzweckgemeinschaftsraum vorhanden ist. Ihn gilt es zu erhalten – und zwar dauerhaft und unabhängig von der Sporthalle! Deshalb ist es für uns wichtig, mit der Verabschiedung dieses Haushaltes 2015 eine Art „Bestandsgarantie“ für den Versammlungsraum zu geben. Mit dem im Protokoll vermerkten und beschlossenen Zusatz „Der Versammlungsraum soll auf jeden Fall erhalten bleiben, selbst wenn die Turnhalle abgängig ist“, ist dies für uns gewährleistet.
Resümee:
Die Zustimmung zum vorgelegten Haushalt fällt uns angesichts der mehr als unerfreulichen Neuverschuldung für 2015 besonders schwer. Wir wollen uns aber einer weiteren konstruktiven Zusammenarbeit im kommenden Jahr nicht verschließen: Deshalb stimmt die BfL-Fraktion mehrheitlich dem Haushalt 2015 zu.
Wolfgang Sieweke (Fraktionsvorsitzender)
Haushalt 2015
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Anträge und Anfragen der BfL zum Haushalt 2015
Nachzulesen unter dem Button:
Aktuelles
Anfragen und Anträge
BfL-Pressedienst am 22.10.2014
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Zwischenbericht aus Düsseldorf:
Unterschriften der BfL in der Staatskanzlei angekommen
Düsseldorf/Lemgo. Post ausDüsseldorf erhielt jetzt derFraktionsvorsitzende der BfL, Wolfgang Sieweke. In diesem Schreiben bedankt sich das Büro der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für die Übersendung von Unterschriftenlisten. Zur Resolution des Rates der Alten Hansestadt Lemgo zur „Festlegung von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und Wohnnutzung“ hatten die Bürger für Lemgo Unterschriften gesammelt und diese an die Landesregierung gesendet.
Die Unterschriften werden jetzt laut Staatskanzlei NRW zuständigkeitshalber an das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen weitergeleitet. Von dort werden die Lemgoer weitere Nachricht erhalten.
Wie sehr sich der Widerstand gegen die wohl übrig gebliebenen Potenzialflächen richtet, ersieht man aus weiteren Eingaben betroffener Bürgerinnen und Bürger, die auch dem BfL-Büro zugeleitet wurden. Darüber hinaus werden sich in nächster Zeit Rat und Verwaltung mit zwei Anträgen des Ortsausschusses Brüntorf, Matorf-Kirchheide, Welstorf befassen müssen, die als Anregung und Prüfauftrag während der letzten Sitzung mehrheitlich beschlossen wurden.
Ratsmitglied Karl Horst Puchert aus Kirchheide: „Als Betroffener im Lemgoer Norden kann ich nicht nachvollziehen, dass dort, wo bereits zwölf Windräder stehen, weitere hinzu kommen sollen, nach dem Motto: Auf ein paar mehr oder weniger kommt es nicht an. Wie groß der stumme Protest ist, zeigen auch die vielen Banner und Plakate auf der Wittighöferheide und im Norden der Stadt Lemgo.“
Straßenbaumaßnahmen 2023-2026
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Um den betroffenen Anliegerinnen und Anlieger und interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Überblick über die in den nächsten Jahren vorgesehenen Kanal- und Straßenbaumaßnahmen zu geben, sind im Folgenden die für die Jahre 2023 bis 2026 geplanten Baumaßnahmen mit den bisher veranschlagten Investitionskosten und z.T. weitergehenden Informationen veröffentlicht. Auf diese Weise wird den Bürger*innenn ermöglicht, sich auf die in den nächsten Jahren anstehenden Maßnahmen einzustellen, sich in die Planungen einzubringen und insbesondere eigene Maßnahmen auf den Grundstücken mit den von der SEL geplanten Maßnahmen abzustimmen.
Natürlich werden die Betroffenen im Rahmen der Bürgerbeteiligung weiterhin zeitnah vor der Ausführung der Maßnahmen durch Anliegerversammlungen mit Darstellung der konkreten Baumaßnahmen oder durch Anschreiben und durch persönliche Information durch den jeweiligen Projektleiter informiert. Im Rahmen der Anliegerversammlungen bzw. der persönlichen Anliegerinformationen ist es dann möglich, auf Grund der vorliegenden Planungen konkrete Auskünfte über die Planungsdetails und den Bauablauf zu geben. Um einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf zu der Ausführung der Maßnahmen zu haben, wird die SEL die Bürgerinformation in einem Zeitfenster von ca. 6 bis 12 Monaten vor Baubeginn durchführen.
Natürlich können sich in der Investitionsplanung aus verschiedenen Gründen zeitliche Verschiebungen ergeben. Diese Veränderungen und eventuell neu hinzukommende Maßnahmen werden nach Verabschiedung der Wirtschaftspläne umgehend aktualisiert. Rückfragen zu dem Bauprogramm oder zu einzelnen Maßnahmen können zentral an die E-Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.
Die geplanten Straßen- und Kanalbaumaßnahmen stehen unter folgendem Link zum Download bereit.
Um den betroffenen Anliegerinnen und Anlieger und interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Überblick über die in den nächsten Jahren vorgesehenen Kanal- und Straßenbaumaßnahmen zu geben, sind im Folgenden die für die Jahre 2023 bis 2026 geplanten Baumaßnahmen mit den bisher veranschlagten Investitionskosten und z.T. weitergehenden Informationen veröffentlicht. Auf diese Weise wird den Bürger*innenn ermöglicht, sich auf die in den nächsten Jahren anstehenden Maßnahmen einzustellen, sich in die Planungen einzubringen und insbesondere eigene Maßnahmen auf den Grundstücken mit den von der SEL geplanten Maßnahmen abzustimmen.
Natürlich werden die Betroffenen im Rahmen der Bürgerbeteiligung weiterhin zeitnah vor der Ausführung der Maßnahmen durch Anliegerversammlungen mit Darstellung der konkreten Baumaßnahmen oder durch Anschreiben und durch persönliche Information durch den jeweiligen Projektleiter informiert. Im Rahmen der Anliegerversammlungen bzw. der persönlichen Anliegerinformationen ist es dann möglich, auf Grund der vorliegenden Planungen konkrete Auskünfte über die Planungsdetails und den Bauablauf zu geben. Um einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf zu der Ausführung der Maßnahmen zu haben, wird die SEL die Bürgerinformation in einem Zeitfenster von ca. 6 bis 12 Monaten vor Baubeginn durchführen.
Natürlich können sich in der Investitionsplanung aus verschiedenen Gründen zeitliche Verschiebungen ergeben. Diese Veränderungen und eventuell neu hinzukommende Maßnahmen werden nach Verabschiedung der Wirtschaftspläne umgehend aktualisiert. Rückfragen zu dem Bauprogramm oder zu einzelnen Maßnahmen können zentral an die E-Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.
Die geplanten Kanalbaumaßnahmen stehen unter dem folgenden Link zum Download bereit.
Lippe News: BfL-Wählergemeinschaft unterwegs im Staff-Landschaftspark
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BfL-Wählergemeinschaft unterwegs Herbstliche Wanderung durch den Staff-Landschaftspark
Lemgo. Mit dem Leitspruch von Vincent van Gogh: „Wer die Natur wahrhaftig liebt, findet es überall schön“, begrüßte der Landschaftswärter Lienhard Meßling seine Gäste am Rande des Staff-Landschaftsparks.
Der Hobby-Ornithologen und Landschaftswächter Lienhard Meßling während seines Vortrags
Den Lemgoer Kommunalpolitikern der BfL wurde am Samstag an diesem Fleckchen Erde bewusst, was es heißt, eine Parklandschaft zu hegen und zu pflegen, sie sich aber auch selbst zu überlassen. Dies war wohl auch der Grundgedanke der Planer der Staff-Stiftung, aus einem ehemals landwirtschaftlich genutzten Gelände eine parkähnliche Landschaft zu gestalten. Hier ergibt sich ein Gleichklang von Kunst und Naturschutz. Während des Rundgangs zeigte Lienhard Meßling auf, welche Vogelarten hier überwintern und welche sich schon auf den langen Weg in den Süden gemacht haben. Der Schwerpunkt seiner vogelkundlichen Wanderung lag diesmal bei den Raubvögeln. So erklärte er das Verhalten des Sperbers, der sich vor allem auf die Jagd von Schwarmvögeln spezialisiert hat.
Über dem Landschaftspark kreiste während der Führung in majestätischer Anmut ein Bussard, der im Gegensatz zum Sperber über den Winter in unseren heimischen Gefilden bleibt. Erstaunlich, was ein Hobby-Ornithologe mit bloßem Auge erkennen kann: Der Bussard war ein ausgewachsenes Tier, das gerade in der Mauser war. Für die Kommunalpolitiker war die Exkursion mit Blick über die Dächer der Alten Hansestadt Lemgo ein eindrucksvolles Erlebnis. Diese Art der Begegnung mit der Natur in und um Lemgo soll in regelmäßigen Abständen fortgesetzt werden, so abschließend Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke.
Lienhard Meßling (links)erklärt einem Teil der Gruppe am ausgestopften Sperber das Verhalten des Raubvogels, der sich auf den Weg nach Süden aufgemacht hat. Weiter auf dem Foto: Irene Rauch, Klaus Kramm, Karl Horst Puchert, Wolfgang Sieweke, verdeckt Christel Sieweke