Vorstellung der Ziele für die neue Legislaturperiode
Lemgo. Breit gefächert war die Vorstellung der Ziele der BfL für die neue Legislaturperiode. Begrüßt wurde die Versammlung von dem stellvertretenden Vorsitzenden der Wählergemeinschaft, Jörg List, der besonders hervorhob, warum sich die BfL vor mehr als sieben Jahren formierte. Waren es in erster Linie der Unmut in der Bevölkerung über die sogenannte "Freie Wallfahrt", der Bau der Parkpalette Wüste, das grüne Diktat in der Schwarz-grünen Mehrheit bis 2009 und vor allem die ausufernde Schuldenbelastung der Alten Hansestadt Lemgo.
Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke gab einen kurzen Rückblick auf das Erreichte im Lemgoer Rat in den letzten fünf Jahren. Vor allem hob er hervor, dass ein neuer anderer Geist ins Parlament eingezogen sei. Es gibt heute keine festgeschnürten Koalitionen, fallweise wird mit anderen politischen Entscheidungsträgern zusammen gearbeitet und entschieden. Das hat sich bewährt.
Fritz Niebuhr sprach anschließend von dem nicht immer verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen durch die Mitbewerber und der Verwaltung. Als Beispiel hob er die Vorgänge beim Umbau und Verpachtung des Ratskellers hervor. Auch über unnötige Straßenbaumaßnahmen (Fahrradrampe an der Liebigstraße) durch die Verwaltung, am Fachausschuss vorbei, zeigte er sich verwundert.
Wolfgang Derwanz hob die verbesserungswürdige Infrastruktur in der Innenstadt hervor, wobei es vordergründiges Ziel der nächsten Jahre sein muss, die breite Straße mit neuem Leben zu füllen.
Abschließend spannte Karl Horst Puchert den Bogen von der fehlenden Infrastruktur in den Dörfern, den Zielen in der Jugendarbeit bis zu den Maßnahmen zum Hochwasserschutz in den Begaauen. Die Vielfalt der Themen zeigt, dass weiter umsichtig und mit Augenmaß bei wechselnden Mehrheiten zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gehandelt werden muss.
Dieses Ziel vor Augen zeigt auch das neue Wahlprogramm der BfL auf.
Unser Foto zeigt auf dem Podium von links Wolfgang Derwanz, Wolfgang Sieweke, Jörg List, Fritz Niebuhr und Karl Horst Puchert
Podiumsdiskussion in der Laubke
Details
Impressionen von der Podiumsdiskussion in Laubke
Wacker schlug sich der Direktkandidat der BfL in der Laubke, Fritz Niebuhr kürzlich während einer Podiumsdiskussion. Hauptthema die in den Jahren gekommene Mehrzweckhalle mit seinem Dorfgemeinschaftsraum. Naürlich wollen die Laubker wissen, wie es mit ihrer Begegnungsstätte weiter geht. Drei Szenarien stehen während der letzten Ratssitzung der laufenden Legislaturperiode am 05.Mai 2014 zur Diskussion.
Unser Foto zeigt von links in der gutbesuchten Veranstaltung Fritz Niebuhr (BfL), Dr. Harald Pohlmann (CDU), der Moderator der Diskussionsrunde Pastor Niemeyer aus Lieme, Arndt Stückemann (SPD), Dr. Burghardt Pohl (Bündnis 90/ Grüne) und Barbara Schiek-Hübenthal (FDP)
Bürgerversammlung in Lüerdissen
Details
Felix-Pascal Brehmeier: Hände weg vom Hettberg
Bürgerversammlung der BfL in Lüerdissen
Lüerdissen. „Hände weg vom Hettberg“ forderte der Direktkandidat der BfL in Lüerdissen, Felix-Pascal Brehmeier, als er den Fraktionsmitgliedern am Rande der Potenzialfläche für zukünftige Windkraftanlagen einen kurzen Lagebericht abgab. Weitere Stationen des Rundgangs durch die idyllisch am Lemgoer Wald liegenden Ortschaften Lüerdissen, Luherheide und Luhewaren waren die Obstwiesen Richtung Marbolte und der kleine Park am Haus der Begegnung.
Auf dem Foto von links: Karl Horst Puchert, Klimis Kalpatidis, Felix-Pascal Brehmeier, Hubert Rolf, Klaus Kramm, Ulrich Schraer, Hans-Peter Klewe, Dr. Norbert Rauch
Bürgerversammlung in Wahmbeckerheide
Details
Impressionen aus der Bürgerversammlung am 27.03.2014 in Wahmbeckerheide
Aufmerksam zuhörende Einwohner im Plenum, vor allem bei den Themen "Windkraft" und "Fremdwasserschwerpunktgebiet Wahmbeck"
Auf dem Podium von links: Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bernd von Nordheim, Karl Horst Puchert, Heinz-Werner Dubbert und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke
Bürgerversammlung in Kirchheide
Details
BfL setzt seine Bereisung fort:
Bürgerversammlung und Grenzbegehung in Kirchheide
Lemgo/Kirchheide. Gutbesucht war die Bürgerversammlung im Kirchheider Krug. Neben dem Hauptthema Windenergie, das der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke intensiv mit der Bürgerinitiative Brüntorf – Kirchheide diskutierte, sprach der Wahlbezirkskandidat vor Ort, Karl Horst Puchert, vor allem den schlechten Straßenzustand der Durchgangsstraßen und die Verschiebung des Baubeginns des Bürgerradweges an. Positiv hervorgehoben wurde, dass am Ortsausgang Brüntorf endlich neue Straßenlaternen installiert werden sollen. Dass die Dörfer Brüntorf, Matorf-Kirchheide, Welsdorf als Verbund am diesjährigen Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen werden, weist auf einen guten Zusammenhalt der Dorfgemeinschaft hin.
Beim Rundgang durch die Dörfer (Kirchheide, Welstorf, Matorf, Bredaerbruch, Brüntorf) machte die kleine Delegation auch am Ortsausgang Brüntorf halt. Hier konnte der Verkehrsexperte der BfL, Friz Niebuhr, berichten, dass in absehbarer Zukunft im letzten Teilstück der Ortsdurchfahrt (Papenhauser Straße) vier neue Straßenlaternen aufgestellt werden sollen.
Auf dem Foto von links: Klaus Kramm, Fritz Niebuhr, Karl Horst Puchert, Klimis Kalpakidis, Wolfgang Sieweke
Petition gegen die Privilegierung von Windkraftanlagen
Details
Windenergieanlagen in Lemgo?
Mehr Mitspracherecht für die politischen Ratsvertreter bei Windenergieplanungen
Eine Ausweisung von Vorrangflächen für Windenergieanlagen ist für Lemgo erforderlich. Aber bei diesen auszuweisenden Vorranggebieten müssen berechtigte Interessen der Anlieger im Vordergrund stehen. Windenergie ja, aber nur im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Daher:So viel Windenergieanlagen wie unbedingt nötig, so wenig Windenergieanlagen wie irgend möglich.
Wir alle haben inzwischen gelernt: Wenn eine Gemeinde (z. B. Lemgo) keinen neuen Flächennutzungsplan FNP für Windkraft vorlegt bzw. zu wenig oder evtl. gar keine Flächen ausweisen kann, greift die alte Regelung, nämlich: Jeder Interessent/Investor kann eine WEA dort bauen, wo er ein Grundstück findet, welches ihm passend erscheint. Den Eigentümer gilt es noch vom Vorhaben zu überzeugen. Die Anlage muss dann nach BImSchGesetz genehmigt werden, weil hier der § 35 des Baugesetzbuches greift.
Durch diesen Paragraphen – das wissen wir inzwischen auch alle – sind Windenergieanlagen im Außenbereich privilegiert.
Nun gibt es eine Online-Petition, die dem Deutschen Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Darin wird dieser aufgefordert, er möge den § 35 BauBG so ändern, dass die Privilegierung des Baus von WEA im Außenbereich abgeschafft wird. Die Bürgerinitiative fordert so mehr Mitspracherecht bei Windenergieplanungen für die politischen Vertreter in den Gemeinde- und Stadträten.
Die Beteiligung an dieser Petition ist auf jeden Fall eine weitere Möglichkeit, gegen die Errichtung ungeliebter Windkraftanlagen vor der Haustür etwas zu tun.
Wir als BfL stehen hinter dem Inhalt der Online-Petition. Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger/innen haben dies bereits mit ihrer Unterschrift dokumentiert.
Alternativ können Unterschriftslisten heruntergeladen werden unter www.ber.de
BfL in Lieme
Details
Die Karawane zieht weiter
BfL in Hörstmar, Voßheide, Lieme…
Lemgo/Lieme In Lieme war in der letzten Zeit in Sachen Windenergie einiges los. Erst eine gutbesuchte Informationsveranstaltung der Initiative Liemer Begawiesen, dann eine Ortsausschuss-Sitzung im Beisein des Bürgermeisters und zu guter Letzt am Donnerstag die Bürgerversammlung der BfL. Waren auch weitere Themen relevant, das Hauptthema ist und bleibt die möglichen Potenzialflächen vor den Ortsteilen. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke erklärte an Hand einer Skizze die möglichen Flächen, die letztendlich nach Abwägung vieler harter und weicher Kriterien am Ende übrig bleiben könnten.
Aus den Beiträgen der aufmerksamen Zuhörer kam aber auch die seit knapp drei Jahren in Betrieb genommene Biogasanlage zur Sprache. Gut, dass die BfL vor Ort war und sich die Sorgen der Bürger anhörte. So wurde vor allem auf die Geruchsbelästigung bei Windstille hingewiesen. Wenn nicht vor Ort, wo sonst können wir die Sorgen und Nöte der Anlieger erfahren. Die BfL bleibt weiter am Ball.
Das Foto wurde während der Diskussion im Peerstall am Liemer Krug aufgenommen.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke vor der Schautafel:
Anschaulich dargestellt, aufmerksam verfolgt… am Ende gab es wenig Fragen zu möglichen Potenzialflächen. Wohl aber stand die Grundsatzfrage „Warum ausgerechnet bei uns vor der Tür?“ im Raum.