Lippe News: BfL-Antrag "Sitzgelegenheiten an Bushaltestellen"
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BfL stellen Antrag
Gleichen Standard für alle Buswartehäuschen
Lemgo. Wenn ein Fahrgast im Stadtbus von Fall zu Fall an den Haltestellen aus dem Fenster schaut, wird er feststellen, dass nicht alle überdachten Buswartehäuser über den gleichen Standard verfügen. An einigen Haltestellen gibt es Sitzgelegenheiten, an anderen nicht. In Gesprächen mit älteren und vor allem gehbehinderten Menschen kommt immer wieder die Frage auf, warum nicht alle Buswartehäuser in Lemgo mit Sitzgelegenheiten ausgerüstet sind.
Unser Foto zeigt die Bushaltestelle der Linie 2 in Matorf am Endpunkt der Vlothoer Straße
Um sich ein Bild von der Situation zu machen, sind Kommunalpolitiker der „Bürger für Lemgo“ alle fünf Stadtbuslinien abgefahren. Das Ergebnis dieser Bereisung ist, dass sie jetzt dem Rat vorschlagen werden, an bestimmten Standorten eine Nachrüstung durchführen zu lassen.
Dabei wurde berücksichtigt, dass Bushaltestellen an Schulen und Turn- und Sporthallen ausgespart werden sollten, um hier dem Vandalismus entgegen zu wirken. Auch ist festgestellt worden, dass an einigen Standorten aus Platzgründen diese Serviceleistung nicht möglich sein wird.
Den Antragstellern ist bewusst, dass nicht sofort an allen Standorten eine Nachrüstung erfolgen kann. Dies würde sicher die Haushalte von Stadt und Stadtwerken Lemgo übermäßig belasten. Doch Zug um Zug kann nach Meinung des BfL- Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke in den nächsten Jahren die Beschaffung und Aufstellung der Sitzgelegenheiten erfolgen, zumal in jedem Jahresetat hierfür Gelder zur Verfügung stehen.
Ortseingangsschilder sollen die Aufschrift erhalten: Alte Hansestadt Lemgo
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BfL beantragt für die Ortseingangsschilder die Aufschrift
„Alte Hansestadt Lemgo“
Lemgo. Unsere Alte Hansestadt Lemgo soll zukünftig auch diese offizielle Zusatzbezeichnung auf den Ortseingangschildern tragen dürfen, beantragt jetzt die Wählergemeinschaft BfL.
Wenn auch die „ Alte Hansestadt Lemgo“ seit fast 100 Jahren diesen Namen trägt, so war es bis zum Oktober 2011 nicht möglich, diese Bezeichnung in das amtliche Verkehrszeichen mit aufzunehmen. Erst nachdem der inzwischen aufgelöste Landtag in Düsseldorf die Gemeinde- und Kreisordnung geändert hat, kann die Stadt mit dieser Bezeichnung werben.
Ein solcher Zusatz wird dafür sorgen, dass die Verbundenheit mit unserer Alten Hansestadt und die Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde gefördert wird, ist sich Fraktionschef Wolfgang Sieweke sicher.
Da eine Änderung der Beschilderung mit zusätzlichen Kosten verbunden ist schlägt die BfL vor, nicht sofort alle Schilder zu ersetzen, sondern dies bei Bedarf nach und nach durch zu führen. Auch Sponsoren können sich bereit erklären, die Kosten zu übernehmen oder es wird zunächst auf eine preisgünstige Folienlösung angebracht.
Wir leben in einer historischen Stadt, in der die Geschichte auch im Stadtbild noch erlebbar ist. Deshalb sollte auf jeden Fall auf den Visitenkarten an den Ortseingängen darauf aufmerksam gemacht werden. Mit diesem Zusatz kann die Alte Hansestadt Lemgo ihre Einzigartigkeit in der Region demonstrieren.
Damit die Bezeichnung Alte Hansestadt Lemgo auch offiziell geführt werden darf, bedarf es einer Mehrheit von drei Viertel der Ratsmitglieder.
Die Wählergemeinschaft ist sich sicher, dass der Antrag eine breite Unterstützung in der Bevölkerung finden wird.
Das Foto zeigt:
Auf dem Ortseingangsschild am Entruper Weg steht heute noch die Ortsbezeichnung „Lemgo“, im Hintergrund wird aber auf der Hinweistafel „Partnerstädten“ mit Alte Hansestadt Lemgo geworben.
Lippe News: BfL befürchtet Verkehrschaos während der Baumaßnahmen auf der Gosebrede
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BfL befürchtet Verkehrschaos während der Baumaßnahmen auf der Gosebrede
"Im Sommer ist Lemgo dicht "
Lemgo. Es ist schon gewaltig, welchen Einschränkungen und Behinderungen die Autofahrer und Anlieger im Lemgoer Norden ausgesetzt sind. Zuerst die für viele nicht nachvollziehbare Verkehrsführung während des Baues der Einmündung zum neuen Supermarkt am Entruper Weg und seit Wochen die Umleitungen auf der
B 238, Rintelner Straße, an der Kreuzung Eber-Ezer/Lüerdissen.
Kaum davon erholt, wird es wahrscheinlich zu einem Supergau in Lemgo kommen, wenn die Baumaßnahmen an der stark befahrenen Gosebrede beginnen.
Die BfL- Fraktion wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses fragen, mit welchen Maßnahmen in der Verkehrsführung sie den absehbaren Beeinträchtigungen für die Anwohner und Verkehrsteilnehmer entgegen wirken will.
Fraktionschef Wolfgang Sieweke wird beantragen, dass neben einer zeitnahen Berichterstattung in der Presse vor Beginn der einzelnen Bauabschnitte die betroffenen Anwohner persönlich über die Dauer der Beeinträchtigungen und Ausweichmöglichkeiten in Kenntnis gesetzt werden.
Wo gebaut wird, gibt es Einschränkungen. In der Vergangenheit war allerdings die geänderte Verkehrsführung für die Bevölkerung nicht immer nachvollziehbar. Daher möchte die BfL wissen, inwieweit verbindliche Absprachen mit dem Landesbetrieb Straßenbau (Straßen NRW) erfolgen oder erfolgt sind. Diese sollen eindeutig im Verkehrsausschuss dargestellt werden.
Reinhard Bichlmeier, Mitglied im Verkehrsausschuss, regt darüber hinaus an, dass die Verwaltung eine verantwortliche Person benennt, die für das Beschwerdemanagement für die Zeit der Baumaßnahme zuständig ist.
Die Baumaßnahmen werden in drei Bauphasen voraussichtlich bis zum 21. Oktober, dem Ende der Herbstferien, andauern.
Weitere Informationen finden sie unter www.buerger-fuer-lemgo.de
Lippe News: Müll, Visitenkarte einer Hansestadt?
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BfL macht auf wachsende Müllberge in der Innenstadt aufmerksam
Müll, Visitenkarte einer Hansestadt?
Lemgo. Eigentlich sollte der traditionelle BfL- Infostand auf Ostern einstimmen – bunte Eier und Süßigkeiten waren besorgt, der Stand organisiert, doch da kam in einer Fraktionssitzung das unschöne Thema „Vermüllung der Innenstadt“ auf.
Das Foto zeigt einen Teil des eingesammelten Mülls, der Anfang der nächsten Woche auf der Maibolte entsorgt wird.
Fast an jedem Wochenende hinterlässt die Innenstadt eine unschöne Spur, die Wegwerfgesellschaft lässt grüßen. Doch wie groß sind die Müllberge? Wie offensichtlich ist das Problem an einem ganz gewöhnlichen Samstag im Jahr?
Um das Ergebnis vorwegzunehmen, Lemgo hat ein gewaltiges Problem, das auch ganz schnell zu einem Imageverlust führen kann.
Die vier Mann starke BfL- Crew hat sich mit Plastikbeutel, Handschuhe und Müllgreifer bewaffnet und am letzten Samstag genau eine Stunde in der Innenstadt Straßenmüll aufgesammelt. Das Ergebnis war ein Berg voller Abfälle von abgelaufenen Parkzetteln über Zigarettenschachteln bis hin zu leeren Schnapsflaschen. Der Unrat wurde vor dem Info-Stand abgeladen und war somit ein stummer Zeuge für gleichgültiges Verhalten mancher Mitbürger. Viele Passanten waren erstaunt und betroffen über diese Ansammlung. „Wir werden das Problem aufgreifen und in der Politik thematisieren. Nicht immer sind es die großen Themen, die uns Bürger bewegen,“ erklärt Dirk Wilmsmeier, Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung, „die Lebensqualität einer Stadt macht sich auch an der Sauberkeit fest und stellt sich für die in der Stadt weilenden Touristen als fühlbare Visitenkarte da.“
Weiter Informationen stehen unter www.buerger-fuer-lemgo.de
Lippe News: Jahreshauptversammlung-Bürger für Lemgo setzen auf Beständigkeit
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Wählergemeinschaft BfL bestätigt Bernd von Nordheim als Vorsitzenden
Bürger für Lemgo setzen auf Beständigkeit
Lemgo Auch im fünften Jahr ihres Bestehens führt Bernd von Nordheim die Bürger für Lemgo an. In einer entspannten Jahreshauptversammlung am 23.März im Friedensstern erinnerte von Nordheim an die Anfänge der Wählergemeinschaft in der Braker Schloßscheune und stellte fest: „Die Schloßscheune gibt es nicht mehr, die BfL dagegen ist lebendiger denn je.“
Im Bild von links: Schatzmeister der BfL Rudolf Hille, stellvertretender Vorsitzender Prof. Dr. Franz Kaussen, Pressesprecher Jörg List, 1. Vorsitzender Bernd von Nordheim, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke
Fraktionschef Wolfgang Sieweke nahm den Ball auf und ließ in einer sehr politischen Rede das vergangene Jahr Revue passieren: „Wir sind endgültig im Rat der Alten Hansestadt angekommen“ und ergänzte: „ wichtige Entscheidungen – wie zum Haushaltskonsolidierungskonzept und zu den Dichtheitsüberprüfungen tragen die Handschrift der BfL!“ Dies sei aber kein Grund zum Ausruhen, sondern ein Ansporn zum Weitermachen, auch im Hinblick auf die Wahlen in 2014.
Auch der übrige Vorstand wurde ohne Gegenstimmen entlastet und in seinem Amt bestätigt. Es sind dies Prof. Franz Kaussen als 2. Vorsitzender, Rudolf Hille als Schatzmeister, Martina Clasen als Beisitzerin und Jörg List als Pressesprecher.
Ein besonderer Dank ging an Rudolf Hille, der als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses nicht nur den Lemgoer Haushalt im Blick hat, sondern als Schatzmeister auch die BfL Finanzen souverän verwaltet. Die Versammlung ging mit vielen engagierten Gesprächen spät abends zu Ende.
Fünf Jahre Wählergemeinschaft Bürger für Lemgo
In einem Pressegespräch einen Tag vor der Jahreshauptversammlunmg hatten Fraktionsmitglieder der BfL fünf Jahre Wählergemeinschaft Brüger für Lemgo Revue passieren lassen. Hier der Wortlauit ihrer Presseerklärung:
Sicherlich gibt es wesentlich beeindruckende Jubiläen, aber für viele Mitglieder der Wählergemeinschaft und auch für das politische Establishment in Lemgo hat sich seit der Gründung im März 2007 viel geändert.
Erstmals in der Lemgoer Geschichte gibt es freie Wähler im Rat und erstmals gibt keine „Regierungsmehrheit“, sondern Entscheidungen werden von Mal zu Mal mit wechselnden Mehrheiten getroffen.
„Die BfL haben Lemgo gut getan. Der Umgang in Rat und Ausschüssen ist viel sachlicher geworden“, hieß es. Vor allem für die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der BfL habe sich das Leben durch die Lokalpolitik erheblich verändert. Jede Woche habe das politische Engagement ein festes Zeitfenster.
Die BfL: "Gremienarbeit in den Ratsausschüssen und Arbeitsgruppen der Wählergemeinschaft kostet Kraft und Geduld. Es gibt immer wieder Erfolgserlebnisse, wenn schließlich eine politische Idee Wirklichkeit geworden ist. Ein solches Erfolgserlebnis war für Ratsmitglied Reinhard Bichlmeier zum Beispiel die Abschaffung der Freien Wallfahrt oder auch die Änderung der Abschaltzeiten der Straßenbeleuchtung auf bürgerfreundliche 24 Uhr.
Spannende Momente bei umstrittenen Fragen bringen Würze in den Alltag.
Man beschäftigt sich mit Themen, die man sonst nicht angefasst hätte" so der sachkundige Bürger Lienhard Messling: „Als das Thema Dichtheitsprüfung auftauchte. musste ich mich Stück für Stück einarbeiten. Als Nichtingenieur ein hartes Stück Arbeit. Bei der Bewältigung und Auseinandersetzung des Problems Kläranlage Wahmbeck bin ich dann pragmatischer vorgegangen. Ich habe hier in meinen eigenen Kanal und bei den Nachbarn in der Benzstraße geschaut, habe mich sachkundig gemacht über das Funktionieren der Drainage und suche mit nach einer Lösung, die den Bürgern in Wahmbeck dient.“
Mit Rudolf Hille und Karl Horst Puchert stellt die BfL zwei Ausschussvorsitzende. Rudolf Hille leitet den Rechnungsprüfungsausschuss. Seine Fachkompetenz und Hinweise sind anerkannt und geben positive Impulse für die Haushaltsführung. „Das Kindeswohl steht an erster Stelle“, so Karl Horst Puchert als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Es wurde in dieser Amtszeit unter anderem die Berechnung der Elternbeiträge für die Kitas vom Stufensystem auf das fairere lineare System umgestellt. Jetzt stehen die notwendigen Schließungen von Kinderspielplätzen an. Kein leichtes Unterfangen, aber mit viel Fingerspitzengefühl wird es wohl möglich sein, für alle eine brauchbare Lösung zu finden.“
„Den meisten Aufwand erfordert die Fraktionsarbeit“, berichtete Ratsmitglied Heinz-Werner Dubbert. Sie liegt ihm besonders am Herzen. Dubbert: „Der Austausch der jeweiligen individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten ist für mich immer verblüffend und informativ. Zugleich sorgen unterschiedliche Standpunkte in der Sache dafür, dass ein Sitzungsverlauf zwischen den Beteiligten auch mal spannend und kontrovers verläuft.“
In manchen politischen Fragen gebe es auch nach intensiver Diskussion bei den Bürgern keine einheitliche Meinung. "Hier haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, dass es keinen Fraktionszwang gibt, auch keinen indirekten. So können wir uns bei neuen Themen klar in die Augen schauen und müssen uns nicht durch eine Fraktionsmeinung gegen unser Gewissen entscheiden“, meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg List.
„Durch unsere Schwerpunktsetzung auf das Thema Haushalt haben wir schon zu Gründerzeiten vor dem Ausbruch der Finanzkrise den richtigen Riecher für ein hochbrisantes Thema gehabt“, ist sich Fraktionschef Wolfgang Sieweke sicher.
Bei aller ehrenamtlicher Arbeit sind sich die Bürger einig: “Einmischen lohnt sich und mitmachen ist besser als zuschauen.“
BfL-Klausurtagung am17./18.02.2012
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Positive Halbzeitbilanz der Bürger für Lemgo
Lemgo. Die Bürger für Lemgo zogen während einer Klausurtagung in Lügde-Elbrinxen eine positive Halbzeitbilanz der Ratsarbeit. Während der Tagung wurden nochmals die Schwerpunkte in der kommunalen Arbeit der Wählergemeinschaft überarbeitet.
Wir haben festgestellt, dass die Bürgersprechstunde und der samstägige Bürgertisch gut angenommen werden und die Gespräche mit den Einwohnern der Alten Hansestadt manchen Impuls für die Entscheidungen im Rat und den Ausschüssen geben. Viele gute Gespräche mit den Einwohnern fanden an unseren Info-Ständen auf der Mittelstraße statt und auch bei unseren Besuchen bei Veranstaltungen haben wir manch positives Feedback bekommen. Viele Kontakte werden über die Internetseite geknüpft. An weiteren Kommunikationsmöglichkeiten arbeiten wir zurzeit.
Die Befreiung vom Fraktionszwang, die die BfL praktiziert, hat sich in der Ratsarbeit bewährt. Hierdurch können Sachlösungen mit wechselnden Mehrheiten erreicht werden. Waren selbst alterprobte Kommunalpolitiker der anderen Fraktionen im Vorfeld skeptisch, so zeigt sich heute, dass diese Strategie erfolgreich ist. Der Rat ist weiter handlungsfähig, wobei sich das Klima positiv verändert hat.
Bürgerversammlungen brachten zwar nicht die erhoffte Resonanz, sind aber ein Zeichen für gelebte Demokratie. Die Unterschriftenaktion und die Einbringung einer Petition an den Landtag NRW gegen die Einführung der flächendeckenden Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle brachten einen unerwarteten Erfolg. Die Satzungsentwürfe in Lemgo wurden vorläufig auf Eis gelegt.
Auch die Unterstützung bei Unterschriftaktionen anderer Ratsfraktionen wie für den Weiterbau der Westumgehung soll an dieser Stelle erwähnt werden.
Die Bürger für Lemgo sehen sich als Hüter der Finanzen. Frühzeitig wurden, seitdem die BfL-Fraktion mitverantwortlich ist, die Zeichen gesetzt, die letztendlich in das von allen Ratsfraktionen verabschiedete Konzept der „Strategischen Haushaltskonsolidierung“ mündeten. Ein Sorgenkind bleiben weiter die Städtischen Betriebe Lemgo. Hier müssen Konzepte zur finanziellen Gesundung erarbeitet werden.
Die Gremienarbeit bei der weiteren Stadtentwicklung läuft positiv. Im Umweltbereich bekommen die Begriffe Windkraft, Klimaschutz und Modal Split eine neue Bedeutung. Es liegt noch ein langer Weg vor uns.
Unter dem Slogan „weil uns Lemgo am Herzen liegt“ werden auch die Ergebnisse der letzten zwei Jahre mit dem Rückbau der freien Wallfahrt, Erhalt der Grundschule Brake, die Nichteinführung der Dichtheitsprüfung und nicht zuletzt die Unterstützung zur Rettung des Freibades Kirchheide als erfolgreiche Ratsarbeit gewertet.
Unser Foto zeigt Mitglieder der erweiterten Ratsfraktion der Bürger für Lemgo in einer Pause während der Klausurtagung in Lügde, Ortsteil Elbrinxen.
Das zweite Foto zeigt von links Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke, Moderator Dietmar Weißsieker, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jörg List.
Wie entscheiden wir uns? Der weite Weg zu einem Beschluss!
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Bericht aus Sitzungen der BfL-Ratsfraktion
Einfach kann jeder, wir machen es uns aber nicht einfach. Viele Überlegungen, Recherchen, Gespräche und Ortstermine sind notwendig, um eine Entscheidung zu treffen. Auch noch nach mehr als zwei Jahren im Rat und allen Ausschüssen der Alten Hansestadt müssen wir uns vor Beschlüssen sachkundig machen. Wie war das damals - wie wurde vor Jahren entschieden und was sagt eine bestimmte alte, aber immer noch aktuelle Satzung aus. Sicher, wir waren alle Zeitzeugen. Aber Hand aufs Herz, wenn man nicht unmittelbar betroffen ist, spricht man kurz darüber, liest die Zeitungsartikel und vergisst die Angelegenheit.
Heute benötigen wir dieses Hintergrundwissen mehr denn je. Eine große Hilfe ist der Ratsinformationsdienst, wo wir zumindest alte Vorgänge wieder hervorholen können. Erst nach und nach wurde uns bewusst, dass eine große Hilfe für unsere Entscheidungen der direkte Kontakt zu den Fachleuten der Verwaltung ist. Sicher sind und waren unsere anfänglichen, oft spät eingereichten Fragen nicht immer beliebt. Sie beschränken sich heute aber auf das Wesentliche. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit direkt zum jeweiligen Thema wichtige Informationen zu erfragen.
In der jüngsten Vergangenheit sind wir immer wieder auf das direkte Gespräch zurück gekommen. Die Gespräche mit der gesamten Fraktion sind eine große Hilfe für die anstehenden Entscheidungen, vor allem dann, wenn sie eine abweichende Meinung bestätigen.
Vor unserer Entscheidung zum 3. Bauabschnitt Bunsenstraße (am 06.02.2012 im Rat entschieden) haben wir mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann ein umfangreiches und informelles Gespräch geführt.
Fraktionssitzung am 10.11.2011 mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann zum Thema "3. Bauabschnitt der Bunsenstraße"
Vor der Verabschiedung des Haushaltes 2012 war der Kämmerer der Alten Hansestadt Dirk Tolkemitt Gast in unserer Runde und gab bereitwillig Auskunft. Vor allem das Vorwort zum Haushaltsentwurf birgt so manchen Hinweis, der für unser Votum in der letzten Ratssitzung im Dezember 2011 wichtig war. Die BfL hat dem Haushalt zugestimmt und trägt vor allem auch das Konzept „Strategische Haushaltskonsolidierung“ mit, das zu einem ausgeglichenen Haushalt bis 2016 führen soll.
Fraktionssitzung am 17.11.2011 mit dem Kämmerer Dirk Tolkemitt zum Thema "Haushaltskonsolidierung"
In der ersten Sitzung im neuen Jahr stellte sich der neue Amtsleiter für Jugend und Schule Thomas Portong der BfL-Fraktion vor. Beherrschende Themen waren die möglichen Spielplatzschließungen und weitere Sparpunkte des ausgabenträchtigsten Fachbereichs in der Lemgoer Verwaltung. Zu einem abschließenden Votum zum Thema „Spielplätze“ sieht sich die BfL-Fraktion heute noch nicht in der Lage. Bei allen Einzelentscheidungen darf aber vom Sparziel nicht abgewichen werden. Ob die angestrebten Schließungen sich im Endeffekt rechnen, wird ein wichtiges Kriterium aller Verantwortlichen sein. Nach der Klausurtagung Mitte Februar sind weitere Gespräche mit Fachleuten der Verwaltung, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen, denen Lemgo am Herzen liegt.
Fraktionssitzung am 19.01.2012 mit dem Leiter Fachbereich Jugend und Schule Thomas Portong zum Thema "Schließung von Spielplätzen"