Presseerklärungen

BfL Versammlung am 02.11.2015

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BfL-Versammlung:

Thema Flüchtlingsproblematik und Haushalt 2016

 

Lemgo. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim sprach eingangs von einer stabilen Mit­gliederlage, die Mut zur weiteren politischen Arbeit macht . Er ging in seinem Rückblick auf die Veranstaltungen der Wählergemeinschaft ein. Ein Höhepunkt sei eine Wanderung entlang der Begaauen, dem soge­nannten Weg der Sinne, gewesen. So hatte die kritische Beurteilung die Diskussion im Fachausschuss wieder angeregt. Zur aktuellen Flücht­lingslage drückt von Nordheim sein Unverständnis darüber aus, dass Europa und die politisch Verantwortlichen in Deutschland in Anbetracht des bevorstehenden Winters keine wirklichen Fortschritte erzielen. So bleibe vieles an den Kommunen hängen. Was auf Lemgo noch alles zukommen wird, ist fast nicht vorhersehbar, wir müssen es aber gemein­sam lösen. Er sieht es positiv, wie bisher Ehrenamt und Verwaltung eng zusammen arbeiten. Doch auch hier werden nicht nur die finanziellen Belastungen, sondern auch die personelle Belastungen bald übe­rschritten sein.

Hier knüpft der Fraktionsvorsitzende der BfL, Wolfgang Sieweke in seinem Bericht an. Natürlich waren wir enttäuscht, ja verärgert, als der Haushaltsentwurf 2016 statt mit einer schwarzen Null mit über sieben Millionen Euro minus vorgestellt wurde. Davon sind nach Siewekes Meinung zwar drei Millionen Belastungen, die von außen kommen und somit nicht abwendbar sind, doch unterm Strich bleibe noch ein großer Batzen neuer Schulden. Diesen Betrag werden wir im Vorfeld der Haus­haltsdebatte eingehend analysieren. Sieweke betont, dass die BfL bei ihren Anträgen, die ins Geld gehen, immer nach der Notwendigkeit fragen. Darüber hinaus werden Anstöße und Hinweise beantragt, die den Haushalt wenig oder gar nicht  tangieren. Weitere Informationen stehen unter www.buerger-fuer-lemgo.de

 

Das Foto zeigt von links: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BfL, Heinz-Werner Dubbert, 1. Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke, Protokollführer Klaus Kramm