Einer der Ideengeber und Inszenator Dirk Wilmsmeier stand hinter dem Bratwurstgrill wieder mal seinen Mann. Sehr zufrieden waren alle Aktiven, denn ab 14.00 Uhr zogen viele Bürgerinnen und Bürger aus Lieme und Hörstmar zur Büllinghauser Mühle. Anlass war die Einweihung des neuen Bürgerradweges, der die beiden Ortschaften ein gutes Stück näher bringen wird. Da hieß es auch Anstehen am Würstchenstand. Speis und Trank waren kostenlos. Lediglich Spenden, deren Reinerlös für die Grundschule Lieme/Hörstmar vorgesehen ist, wurden gerne angenommen.
Unser Foto zeigt den fleißigen Mann hinterm Grill Dirk Wilmsmeier, der gerade einige bekannte Gäste bedient.
Haushaltsrede 2015/16
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Haushalt 2016
2010 war das Resümee meiner Haushaltsrede: Katastrophal, dramatisch, tragisch Dann haben wir uns alle gemeinsam auf den Weg gemacht Richtung „Ausgeglichener Haushalt“. Geplant war dieser für das Jahr 2016. Bei einem Ansatz im Ergebnisplan 2016 mit einem Minus in Höhe von 4,1 Mio. Euro muss man leider feststellen: Ziel verfehlt. Die Prognose – auch die des Kämmerers – hat sich als Illusion erwiesen. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass wir letztes Jahr diese „Schwarze Null“ vorweisen konnten. Es war sogar ein Plus in Höhe von 4 Mio. Euro in der Kasse.
Wenn wir uns den Haushaltsentwurf 2016 anschauen, stellen wir gravierende Veränderungen zum Vorjahr fest. Über Steuern und Schlüsselzuweisungen fließen zwar 4 Mio. Euro mehr in die Stadtkasse. Andererseits müssen aber für Soziales, Jugend, Kreisumlage - als nicht oder nur wenig beeinflussbare Faktoren - 8 Mio. Euro mehr ausgegeben werden. 8 – 4 = 4. Das sind die 4 Mio. Euro, die uns fehlen.
Dank der „Strategischen Haushaltskonsolidierung“ sind es nur 4 Mio. Euro. Ohne ständen wir schon längst im Nothaushalt. Dieser würde uns auch ereilen, wenn wir notwendige Investitionen nicht mutig angehen würden. Ich nenne nur 3 Beispiele: Mittelstraße, Bauhof, Kläranlage. Über mehrere Jahre verteilt sind es mehr als 50 Mio. Euro.
Ich stelle fest: In Lemgo entwickelt sich etwas sehr Positives. Als Fakten für eine positive Entwicklung nenne ich nur die „Breite Straße“ mit dem Langenbrücker Tor und dem neuen Hotel und als Vision den Umbau des Hansecenters und die Entwicklung der Hochschule mit ihrer „Industrie 4.0“
Als BfL wollen wir diesen Weg mitgehen, die positive Weiterentwicklung von Lemgo aktiv und konstruktiv mitgestalten.
Anmerkungen zu „Gedöns“ Ob wir als BfL eine Anfrage oder einen Antrag „politisch auf den Weg bringen“ machen wir mit Sicherheit nicht davon abhängig, ob Herr Pohlmann das für „Gedöns“ hält oder nicht.
Nach meinem Kenntnisstand hat ein gewisser Herr Schröder 1998 in seiner Eigenschaft als SPD_Bundeskanzler die Formulierung „Gedöns“ in den politischen Sprachgebrauch eingeführt. Wenn jetzt Herr Polhlmann als CDU-Fraktionsvorsitzender diese Formulierung „übernimmt“, dann hoffe ich nur, dass die Große Koalition auf Kreisebene jetzt nicht auch in Lemgo einzieht. Ich warne davor, das bisherige System der Einzelfallentscheidungen aufzugeben. Eine große Koalition wird die Lemgoer Politik polarisieren und wenn schon de fakto eine Koalition sollten CDU und SPD wenigstens den Mut haben, sich öffentlich dazu bekennen und einen Koalitionsvertrag schließen.
Flüchtlingsproblematik Die Flüchtlingskrise und die alternativlose Notwendigkeit, Menschen, die vor großer Not in ihren Heimatländern zu uns geflüchtet sind, aufzunehmen und Ihnen eine meist vorübergehende neue Heimat zu bieten, bleibt eine große Aufgabe. Hier gilt es, einen langen Atem zu haben. An dieser Stelle möchte ich die Verwaltung ausdrücklich für die bisherige Arbeit loben. Das Konzept der dezentralen Unterbringung ist gut und letztendlich alternativlos im Sinne von gute Voraussetzungen schaffen für den künftigen Integrationsprozess. Wir sind dabei an einem Punkt, der ein Stück weit vom Prinzip Hoffnung geprägt ist. Aber es ist eine Aufgabe, die wir alle miteinander gemeinsam – mit möglichst besserer Unterstützung von Bund und Land – meistern müssen. Bei der Umsetzung müssen wir dabei immer vor Augen haben: Die Integration wird mit hohen Kosten für uns verbunden sein – aber die Rendite in der Zukunft ist gewiss. Die Integration darf nicht zu Lasten der Sozial Schwachen gehen.
Wir hoffen nur, dass die Stimmung in der Bevölkerung nicht weiter kippt und die ewig Gestrigen und Rechten Oberwasser bekommen. Als BfL sind wir uns sicher: Durch weiterhin gute Zusammenarbeit von Verwaltung, Ehrenamt und Politik wird die Integration der Flüchtlinge gelingen. Dies hat Lemgo in den 90- er Jahren bei den Spätaussiedlern schon einmal bewiesen.
Resümee
Obwohl das Ziel „Ausgeglichener Haushalt 2016“ verfehlt wurde: Als BfL bleiben wir im Boot. Uns ist klar, ein großer Dampfer kann Kurskorrekturen nur langsam umsetzen. Wir kennen den Hafen, in dem wir anlegen wollen. Wir sind sicher: Wir werden dort auch ankommen.
Die BfL-Fraktion stimmt dem Haushalt 2016 zu.
Klausurtagung der BfL am 20./21. November 2015
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Zeitraffer: Klausurtagung 20./21.November 2015
Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke führte Frau Kugelmann uns sicher und präzise durch den Dschungel der Zahlen.
Am anderen Morgen waren alle wieder putzmunter und hörten einen interessanten Vortrag von Herrn Wolfgang Jäger,Lemgo Marketing. Herr Jäger wies auf die Erfolge aber auch auf die Schwierigkeiten hin, die so ein Balanceakt zwischen Wunsch und Wirklichkeit mit sich bringt.
Nach dem Mittagessen referierte unser jüngstes Fraktionsmitglied Felix-Pascal Brehmeier über die zukünftige Jugendbeteiligung am politischen Leben in Lemgo.
Zum Schluss zeigten die zufriedenen Gesichter auf dem Gruppenfoto, dass die Klausurtagung wieder ein voller Erfolg war. Dies lag nicht nur am guten Essen, das wir wieder einmal im „Lippischen Hof“ in Elbrinxen genießen durften. Von links: Felix-Pascal Brehmeier, Heinz-Werner Dubbert, Dagmar-Diana Dubbert, Reinhard Bichlmeier, Christel Sieweke, Claudia Vogel, Wolfgang Derwanz, Dennis Herrmann, Wolfgang Sieweke, Stefan Kampmann, Brigitte Puchert, Norbert Rauch, Karl Horst Puchert
Nicht auf dem Foto: Jörg List, Hubert Rolf und Lienhard Meßling, die nur am Freitag an der Klausurtagung teilnehmen konnten.
BfL-Weihnachtsstand am Samstag, 12.12.2015
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Weihnachtsmann auf der Mittelstraße
Lemgo. Alle Jahre wieder besucht der Weihnachtsmann den Stand der „Bürger für Lemgo“ (BfL). Schon seit 2008 wird am Samstag vor dem 3. Advent auf der Mittelstraße ein weihnachtlicher Stand aufgebaut. Auch in diesem Jahr trafen sich wieder Jung und Alt zu kleinen Gesprächen bei Keksen, Glühwein und Kaffee. Nicht nur die Kinder warteten auf den Weihnachtsmann, der gegen 11.00 Uhr dann auch mit einem großen Sack voll Überraschungen eintraf.
So freute sich auch der kleine Robbie Breede, als er einen großen Schokoladenweihnachtsmann überreicht bekam (Foto). Die Innenstadt und auch der BfL-Stand waren gut besucht. Der Weihnachtsmann stellte fest, dass die vorweihnachtliche Hektik die Besucher in Lemgo noch nicht infiziert hatte. Bei gutem Wetter war Zeit zu verweilen und einen kleinen Schnack über Gott und die Welt zu halten.
Der Weihnachtsmann mit dem kleinen Robbie Breede, der vor dem großen Mann keinerlei Scheu hatte.
Impressionen am Info-Stand mit vielen fleißigen Helfern
Eingerahmt von dem großen Mann im roten Mantel freute sich eine Mutter aus Ghana mit ihren Kindern über die Überraschung. Auf dem Foto vor dem Nikolaus von links Herr Kamenber aus Südosteuropa und Victoria Mbir mit ihren Söhnen Paul Elias und Samuel aus Ghana
Lemgo. Äußerst zutraulich und kein bisschen ängstlich zeigten sich die Kinder in den Flüchtlingsunterkünften, als am Sonntag plötzlich der Heilige St. Nikolaus vor ihnen stand. Zusammen mit ihren Eltern und weiteren Mitbewohnern umringten sie den weisen Mann. Der Nikolaus war bekanntlich ein Bischof, der im vierten Jahrhundert in der Türkei lebte. Dort beschenkte er die armen Kinder in der Stadt Myra.
Am Sonntag, 06. Dezember, am Nikolaustag waren die „Bürger für Lemgo“ ausgeschwärmt und hatten in acht Unterkünften der Alten Hansestadt Lemgo 65 Flüchtlingskinder mit Überraschungstüten beschenkt.
Lippe News: BfL beantragt die Mitgliedschaft in die Regiopolregion Bielefeld
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BfL beantragt die Mitgliedschaft in die Regiopolregion Bielefeld
Ziel ist es, interkommunale Zusammenarbeit über Lippe hinaus zu schaffen
Lemgo. Im 19. Jahrhundert kam die Eisenbahn erst 50 Jahre später nach Lippe und somit auch nach Lemgo. Dadurch war die Region lange Zeit wirtschaftlich vom Handel abgeschnitten. Dies soll sich in der heutigen Zeit nicht wiederholen. Daher appellieren die „Bürger für Lemgo“ (BfL) an Rat und Verwaltung, unverzüglich Verhandlungen aufzunehmen, um Mitglied in der Regiopolregion Bielefeld zu werden. Die Regiopolregion sieht sich als Gegenpol zu den Metropolregionen Rhein-Ruhr oder Hannover-Braunschweig. Die Regiopolregion Bielefeld wird somit einen erheblichen Beitrag zum gesamtwirtschaftlichen Wachstum und für ihre Verflechtungsräume wichtige Entwicklungs- und Versorgungsfunktionen übernehmen.
Der Ratsherr Jörg List (BfL) betont, dass die angespannte Haushaltslage es unabdingbar macht, die interkommunale Zusammenarbeit weiter auszubauen. Dabei stellt der Kreis Lippe keine natürliche Grenze mehr dar, vielmehr ist es auch für die Alte Hansestadt notwendig in größeren Zusammenhängen zu denken. Um im Wettbewerb – auch um Fördermittel – gegen die beiden NRW Metropolregionen bestehen zu können, ist eine Einbettung in einen Ostwestfälischen Verband notwendig. Das Mitwirken in der bereits bestehenden Regiopolregion ist ein erster, aber notwendiger Schritt.
In ihrem Antrag führen die „Bürger für Lemgo“ (BfL) an, welche weiteren Vorteile sich für die Alte Hansestadt aufzeigen. Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke weist auf die enge Verzahnung mit den angrenzenden Städten und Gemeinden hin, vor allem mit Bad Salzulfen, eine der Gründungsmitglieder. Neben weiteren wichtigen Aufgaben wird vor allem eine effektive Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Gesundheit, Klimaschutz und mit der Verwaltung erreicht. Sieweke appelliert an die im Rat vertretenden Fraktionen, den Antrag nicht sofort im Keime zu ersticken, sondern erwartet, dass auf breiter Basis am Ende ein gemeinsamer Konsens geschaffen wird.
BfL Versammlung am 02.11.2015
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BfL-Versammlung:
Thema Flüchtlingsproblematik und Haushalt 2016
Lemgo. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim sprach eingangs von einer stabilen Mitgliederlage, die Mut zur weiteren politischen Arbeit macht . Er ging in seinem Rückblick auf die Veranstaltungen der Wählergemeinschaft ein. Ein Höhepunkt sei eine Wanderung entlang der Begaauen, dem sogenannten Weg der Sinne, gewesen. So hatte die kritische Beurteilung die Diskussion im Fachausschuss wieder angeregt. Zur aktuellen Flüchtlingslage drückt von Nordheim sein Unverständnis darüber aus, dass Europa und die politisch Verantwortlichen in Deutschland in Anbetracht des bevorstehenden Winters keine wirklichen Fortschritte erzielen. So bleibe vieles an den Kommunen hängen. Was auf Lemgo noch alles zukommen wird, ist fast nicht vorhersehbar, wir müssen es aber gemeinsam lösen. Er sieht es positiv, wie bisher Ehrenamt und Verwaltung eng zusammen arbeiten. Doch auch hier werden nicht nur die finanziellen Belastungen, sondern auch die personelle Belastungen bald überschritten sein.
Hier knüpft der Fraktionsvorsitzende der BfL, Wolfgang Sieweke in seinem Bericht an. Natürlich waren wir enttäuscht, ja verärgert, als der Haushaltsentwurf 2016 statt mit einer schwarzen Null mit über sieben Millionen Euro minus vorgestellt wurde. Davon sind nach Siewekes Meinung zwar drei Millionen Belastungen, die von außen kommen und somit nicht abwendbar sind, doch unterm Strich bleibe noch ein großer Batzen neuer Schulden. Diesen Betrag werden wir im Vorfeld der Haushaltsdebatte eingehend analysieren. Sieweke betont, dass die BfL bei ihren Anträgen, die ins Geld gehen, immer nach der Notwendigkeit fragen. Darüber hinaus werden Anstöße und Hinweise beantragt, die den Haushalt wenig oder gar nicht tangieren. Weitere Informationen stehen unter www.buerger-fuer-lemgo.de
Das Foto zeigt von links: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BfL, Heinz-Werner Dubbert, 1. Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke, Protokollführer Klaus Kramm
