Furlbachtal

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Erstellt: 15. Mai 2011

Bürger für Lemgo erkunden das Furlbachtal

Die BfL-Fraktion im Rat der Alten Hansestadt Lemgo hatte zu einer Wanderung durch das Furlbachtal eingeladen. Unter dem Motto „Wandern durch Sand und Heide“ folgten der Einladung auch zahlreiche Gäste. Der Bfl-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke begrüßte die Teilnehmer am Ausgangspunkt Schlingsbruch in Augustdorf. Er freute sich, für die kompetente Führung den Diplom-Biologen Peter Rüther, Projektleiter des Naturschutzgroßprojekt Senne und Teutoburger Wald,  gewonnen zu haben. Im Rahmen der  Exkursion ging es in dem bewaldeten Naturschutzgebiet über einen Lehrpfad durch Schluchten und über Hügel. Der Biologe vermittelte den Teilnehmern in dieser einzigartigen Landschaft viele Detailkenntnisse aus Flora und Fauna. Er wies darauf hin, dass die urwaldartige Beschaffenheit des 205 ha großen Naturschutzgebietes für viele gefährdete Vogelarten ideale Lebensbedingungen bietet. Der Wanderer kann hier noch die Wasseramsel und den Eisvogel, aber auch die Waldschnepfe und die Gebirgsstelze antreffen. Immer wieder kreuzten die Exkursionsteilnehmer den knapp 15 Kilometer langen Furlbach, einen Nebenfluss der Ems, dessen gute Wasserqualität eine ideale Laichstätte für gefährdete Fischarten ist.

Peter Rüther vermittelte außerdem einen Einblick in die spezielle Entwicklung der Landschaft seit der Eiszeit bis heute. Alle waren darüber erstaunt, dass sie auf einer bis zu 60 Meter starken Sandschicht einer Binnendüne wanderten, die ursächlich für den Wuchs der hier vorherrschenden Kiefernkultur ist.

Beeindruckt von der einzigartigen Landschaft und der gelungenen Veranstaltung waren sich die Teilnehmer einig, dass für den Herbst eine ähnliche Exkursion, diesmal wieder auf Lemgoer Gebiet, geplant werden soll. 

Infostand zum Thema Dichtheitssprüfungen ein voller Erfolg

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Erstellt: 10. April 2011

Lemgos Bürger standen Schlange

Im wahrsten Sinne des Wortes aus den Händen gerissen wurden am Samstag, 09. April die Unterschriftenlisten der BfL gegen Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserkanälen.

Innerhalb von weniger als drei Stunden hatten mehr als 600 besorgte Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift demonstriert, dass die Landesregierung hier ein Gesetz (Landeswassergesetz § 61 a) gegen den Bürgerwillen durchsetzen will.
Im Laufe der Woche werden die Bürger für Lemgo weitere Unterschriften sammeln und diese mit einer Petition dem Landtag übergeben. Am Dienstag, 12. April können weiter Unterschriften während der Öffnungszeit von 16.00-17.30 Uhr im BfL-Büro, Rampendahl 17 geleistet werden.

Dichtheitsprüfungen - BfL sendet Petition an den Landtag

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Erstellt: 05. April 2011

Infostand und Unterschriftenaktion am Samstag, den 09. April 2011 auf der Mittelstrasse

Nachdem die Bürger für Lemgo im Rat der Alten Hansestadt erfolgreich die Vertagung des Beschlussverfahrens über eine Satzung zur Dichtheitsprüfung durchgesetzt haben, besteht kein Grund, das Thema ruhen zu lassen. Die Vorschriften des Paragraphen 61 a Landeswassergesetz sind noch nicht geändert worden, sie sind nach wie vor Rechtsgrundlage für Dichtheitsprüfungen und verursachen enorme Kosten für die Hausbesitzer, auch in Lemgo. Diese Kosten können sich in ungünstigen Fällen auf über 10 000 EUR summieren.

Besonders ärgerlich ist, dass in fast allen anderen Bundesländern die Bürger davon unbehelligt bleiben. Grund genug für die Bürger für Lemgo, über eine Petition den Landtag NRW aufzufordern, die Aussetzung bzw. die Überarbeitung der derzeitigen Rechtslage anzuordnen.
Für den Fall, dass das Gesetz dennoch zur Anwendung kommt, soll der Gesetzgeber dafür Sorge tragen, dass die Umsetzung bürgerfreundlich und kostengünstiger erfolgt. Andere Kommunen in NRW haben es vorgemacht und auch aus Lippe werden klare Ansagen an die Landtagsabgeordneten erfolgen.
Die Bürger für Lemgo starten am Samstag, 09. April vormittags auf der Mittelstraße eine Unterschriftenaktion, denn nur ein starkes Signal aus vielen Städten und Gemeinden wird in Düsseldorf gehört. Außerdem werden sie am Info-Stand an der Sparkasse umfassend über das Thema informieren und mit den Bürger/innen diskutieren.

Offener Brief an die Mitglieder des Landtages in Ostwestfalen-Lippe

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Erstellt: 02. April 2011

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die landesweit geführte Diskussion um die Dichtheitsprüfung führt zu einer erheblichen Unsicherheit in der Bürgerschaft, aber auch in Politik und Kommunalverwaltung.
Wir fordern die Landesregierung auf, diese Unsicherheit zu beenden, einen klaren Rechtsrahmen zu schaffen. Dieser sollte so bürgerfreundlich und möglichst bundeseinheitlich wie im Rahmen übergeordneter Rechtsvorschriften möglich ausgestaltet werden.
Hierbei sind ortsspezifische Besonderheiten zu berücksichtigen:
In Lemgo verfügt unsere Kläranlage über erhebliche freie Kapazität , weil seit Jahren immer weniger Abwasser aus Haushalten und Betrieben zur Klärung kommt.
Belastetes Grundwasser ist bei uns kein Thema, weil die Bodenbeschaffenheit mit hohem Lehm- und Tonanteil zur natürlichen Abdichtung von Kanalrohren beiträgt und die Gefahr eventueller Grundwasserschäden enorm reduziert. Eine gesetzliche Auflage, die nahezu alle Lemgoer Hausbesitzer zu teuren Prüfungen und Bescheinigungen verpflichtet, ist vor diesem Hintergrund nicht zu vermitteln. 

Ohne Fakten keine Beratung zur Dichtheitsüberprüfung

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Erstellt: 05. April 2011

BfL beantragt Vertagung

Die Pflicht der privaten Hausbesitzer sogenannte Dichtheitsüberprüfungen der Abwasserleitungen vornehmen zu lassen und für eine Beseitigung festgestellter Schäden zu sorgen, entwickelt sich immer mehr zu einem Reizthema in der Lemgoer Lokalpolitik.
Die „Bürger für Lemgo“ möchten in der Ratssitzung am Montag noch nicht über Satzungen zur Dichtheitsüberprüfung beschließen. Zusammen mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat die Fraktion einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht. Hintergrund ist ein Petitionsverfahren vor dem Düsseldorfer Landtag, das Mindener Bürger bereits im vergangenen Jahr angestrengt hatten. Dieses Petitionsverfahren hat zu handfesten Ergebnissen geführt: Am Beispiel des Mindener Ortsteils Haddenhausen wird das Umweltministerium ein Obergutachten finanzieren. Mit diesem Pilotprojekt sollen Kriterien und ein Bewertungsschema erstellt werden, nach denen in der Folge landesweit beurteilt werden kann, wie zumutbar die Sanierungskosten für Bürger sind. So soll auch das Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen in den Blick genommen werden.
Die BfL fordert:
„Bevor in Lemgo Fakten durch eine Satzung geschaffen werden, müssen erst die Ergebnisse des Obergutachtens abgewartet werden. Es ist den Lemgoer Bürgern nicht zuzumuten zu Kosten herangezogen zu werden, die eventuell vermeidbar sind.“
Die BfL geht davon aus, dass die umstrittenen Satzungsentwürfe der Verwaltung am Montag keine Mehrheit finden werden.

Abwasserleitungen und die Überprüfung der Dichtigkeit - weiß der Lemgoer was auf ihn zukommt?

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Erstellt: 25. Februar 2011

BfL fordert: Tempo raus aus der Umsetzung einer unsinnigen gesetzlichen Verpflichtung

Die Fraktion der BFL hat sich mit der geplanten Satzung der Dichtigkeitsprüfung von Abwasseranlagen im Stadtgebiet Lemgo beschäftigt. Die damit verbundenen Arbeiten und Kosten für Hausbesitzer haben für Unverständnis gesorgt. Von der damaligen "Grün-Roten“ Landesregierung wurde die Vorschrift des § 61 a in das Landeswassergesetz eingefügt. Genau diese Vorschrift ist die Rechtsgrundlage für Dichtigkeitsüberprüfungen und verursacht Kosten für Hausbesitzer.

Eine vom Gesetzgeber vorgeschriebene Dichtigkeitsüberprüfung beläuft sich im günstigsten Fall auf ca. 500-600 € für die Überprüfung und die Bescheinigung der Unbedenklichkeit. In ungünstigen Fällen können, je nach Umfang der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen, bis zu 15.000 € anfallen.
In der Überprüfungsreihenfolge werden in Lemgo nun zunächst die entsprechenden Gebäude im Einzugsbereich eines Wasserschutzgebietes betroffen sein.
Völlig unverständlich ist für die BfL die Geschwindigkeit, mit der die Stadtverwaltung eine neue Abwassersatzung unter "Dach und Fach" bringen will. Andere Städte haben diese Eile nicht. Auch wenn "Düsseldorf" als Gesetzgeber hier Daten setzt, muss nach Auffassung der BfL Lemgo nicht mit vorauseilendem Gehorsam zu den ersten Städten gehören, die eine Satzung beschließen und die Bürger finanziell belasten.
Inzwischen formiert sich eine Gegenbewegung der Bürger. In vielen Gemeinden NRW`s gibt es Proteste gegen diese verordnete Überprüfung. Laut Pressemitteilung hat sich der Bauausschuss in Lübbecke mit einer Resulution an den Petitionsausschuss im Landtag gewandt. In Löhne hat sich vor längerer Zeit eine Initiative gegen die Dichtigkeitsprüfung gebildet.
Unter der Berücksichtigung der Risiken und Kosten für den Bürger hat sich die Fraktion der BFL entschlossen, der von der Verwaltung vorgeschlagenen Abwasser-Satzung nicht zuzustimmen. Die Wählergemeinschaft ist für ein Hinausschieben des Datums für die Dichtigkeitsüberprüfung wie sie von der Politik im Umweltausschuss erarbeitet wurde.
Aus Sicht der Wählergemeinschaft wäre allerdings die beste Lösung die,dass der Landtag die bestehende Gesetzeslage bürgerfreundlich überarbeitet. Dies wird freilich nur dann geschehen, wenn die Lemgoer Bürger „ihre“ Landtagsabgeordneten ansprechen.