Dichtheitsprüfung: Aktueller Stand in Lemgo Oktober 2013
Details
Aussetzung von Dichtheitsprüfungen privater Abwasserleitungen
Zu den Folgen des Urteils des Verwaltungsgerichtes Minden vom 03.04.2013 hat die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss folgendes dargelegt:
Die Forderung der Überprüfung der privaten Entwässerungsanlagen bei laufenden Maßnahmen, die aktuell abgeschlossen werden, wird bis zum Inkrafttreten der bisher noch fehlenden Rechtsverordnung (des Landes) verwaltungsseitig ausgesetzt.
Lippe News: Neue Windenergieanlagen in Lemgo?
Details
BfL erkundet vor Ort Neue Windenergieanlagen in Lemgo?
Lemgo. Die Auslegung der Pläne von Potenzialflächen für Windenergieanlagen haben in der Lemgoer Bevölkerung hohe Wellen geschlagen. Nicht jeder Einwohner möchte eine solche Anlage vor seiner Haustür haben. Mehr als 130 Einwände, Beschwerden, aber auch Vorschläge nach der Offenlegung der Pläne sprechen eine deutliche Sprache.
Das Foto zeigt Mitglieder der BfL- Fraktion im Gespräch mit Anliegern während eines Ortstermins im Ortsteil Welstorf am Reinhardsberg
Im Norden hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die mit weit über 300 Unterschriften gegen den Bau von Windenergieanlagen westlich von Brüntorf und Kirchheide protestieren. Im Osten haben viele Einwohner, vor allem im Gebiet um den Weißen Weg Angst, dass ihnen Monsteranlagen vor die Nase gesetzt werden.
Die BfL hat vor Ort die möglichen Standorte besichtigt und dabei auch mit betroffenen Einwohnern gesprochen. Ein erstes Fazit zieht der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke: Die BfL befürwortet grundsätzlich den Bau weiterer Windenergieanlagen als einen Weg zur Energiewende. Wir sind aber gegen den Bau von neuen Anlagen dort, wo die Lebensqualität der Einwohner beeinträchtigt wird und wo erhebliche Eingriffe in die Natur erfolgen. Daher müssen alle Maßnahmen sehr wohl abgewogen werden. Es ist aber notwendig, dass Potenzialflächen ausgewiesen werden. Denn nur auf diesen Flächen wird es später möglich sein, Windenergieanlagen zu bauen. Weist die Stadt Lemgo keine Potenzialflächen aus, besteht die Gefahr, dass Wildwuchs entsteht und an vielen möglichen und unmöglichen Stellen gebaut wird. Es gilt, jetzt Pflöcke einzuschlagen, um somit einer Verspargelung der Landschaft entgegen zu wirken.
Bedingt durch ein aktuelles Gerichtsurteil muss die Stadt die ausgewiesenen Potenzialflächen noch einmal prüfen, bevor die Diskussion in den Fachausschüssen des Rates wieder aufgenommen wird. Der Zeitraum für die Entscheidung hat sich dadurch von einem Jahr auf zwei Jahre verdoppelt. Natürlich werden die neuen Pläne wieder ausgelegt. Die bisherigen Bedenken und Anregungen der betroffenen Einwohner sollen laut Verwaltung bei der Erstellung der Pläne geprüft werden.
Windenergieanlagen in Brüntorf/Kirchheide?
Details
BfL sucht Kontakt zur Bürgerinitiative Brüntorf-Kirchheide
Unterwegs in Sachen Potenzialflächen für weitere Windenergieanlagen
An der Grillhütte am Strang trafen sich am letzten Samstag vor dem Ende der Sommerferien Mitglieder der Bürgerinitiative und der BfL- Fraktion. Vor Ort machten sich die BfLer ein Bild über die räumlichen Ausmaße von Windenergieanlagen ganz in der Nähe von Brüntorf, das im nächsten Jahr 1000 Jahre alt wird.
Die sachlich geführte Diskussion mit den betroffenen Anliegern führte der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke. Auf dem Foto von links: Klaus Kramm, Rudolf Hille, Wolfgang Derwanz, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke und Fritz Niebuhr
Auf dem Reinhardsberg diskutieren Mitglieder der BfL- Fraktion mit einem Anlieger. Hier soll in knapp 300 Meter Entfernung von seinem Anwesen eine Windenergieanlage gebaut werden. Das Genehmigungsverfahren liegt schon einige Zeit zurück, der Anlieger ist aber vor Gericht gegangen. Eine unendliche Geschichte, die noch nicht endgültig entschieden ist…
Oberhalb von Welstorf sind Jürgen Kater (Anlieger), Fritz Niebuhr, Rudolf Hille und Wolfgang Sieweke in die Karte vertieft. Im Hintergrund der Bad Salzufler Windpark mit 11 Windenergieanlagen.
Windenergieanlagen in Voßheide/Lütte?
Details
BfL- Exkursion:
Geländeerkundung bei Voßheide
Am Donnerstag, 05. September waren Mitglieder der BfL- Fraktion unterwegs zu einer Erkundung im Raum Voßheide. Ziel waren ausgewiesenene Potenzialflächen für mögliche Windenergieanlagen. Zuerst wurde das Gebiet Steinkamp, Gerstkamp und Bauersiek in Augenschein genommen, dann ging es zum Rieper Turm und zum Schluss landeten die Kommunalpolitiker im Gebiet östlich des Weißen Weges.
Wolfgang Derwanz, Ulrich Schraer, Wolfgang Sieweke, Rudolf Hille, Fritz Niebuhr und Hubert Rolf von der BfL- Fraktion bei der Geländebeurteilung östlich von Voßheide
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke deutet an, wo Windenergieanlagen geplant sind. Nicht unumstritten sind hier zur Auffahrt zum Rieper Turm die möglichen Standorte.
Fritz Niebuhr gibt eine Einweisung in das Gelände. Freie Fläche, aber am Ende der Ackerfläche sieht man die Häuser am Weißen Weg. Gerade hier zeigt es sich, wie wichtig es ist, sich vor Ort ein Bild von der Entfernung bis zur nächsten Bebauung zu machen. Mancher Standort, der zunächst am grünen Tisch als unbedenklich erscheint, zeigt sich vor Ort als problematisch.
BfL-Stellungnahme in der LZ: Bürgerentscheid zur Zukunft der Ostschule
Details
LZ: vom 28.08.2013: 4030 Ja-Stimmen sind zu wenig
Bürgerentscheid scheitert an einer zu geringen Beteiligung
Die Stadt wird sich von der Ostschule trennen und sie an die Stiftung Eben-Ezer verkaufen. Das ist die Konsequenz aus dem Ergebnis des ersten Bürgerentscheids in der Geschichte der alten Hansestadt.
Dazu die Stellungnahme der BfL:
„Die Bürger für Lemgo (BfL) werden das Ergebnis akzeptieren,“ sagte Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke. „Auch wenn wir mit der Art und Weise, wie es zustande gekommen ist, nicht einverstanden sind.“ Er persönlich hofft jedoch, dass in Lemgo jetzt der „Schulfrieden“ einkehrt.
(Obiger Beitrag ist dem LZ-Artikel vom 28.08.2013 entnommen.)
BfL besichtigt Baustelle Gosebrede
Details
BfL vor Ort Baustelle Gosebrede
Lemgo. Die Großbaustelle „Gosebrede“ wird fast so hingenommen, als wäre sie schon immer da gewesen. Doch ganz so ist es dann doch nicht. Sie behindert weiterhin im Westen der Stadt den Verkehr und führt trotz Urlaubszeit immer wieder zu Rückstaus. Aber das Ausmaß ist geringer, als im Vorfeld befürchtet.
Das Foto entstand an der Baustelle im Kreuzungsbereich Gosebrede- Entruper Weg und Richard Wagner Straße und zeigt von links Karl Horst Puchert, Wolfgang Sieweke, Klaus Kramm, Reinhard Bichlmeier, Lienhard Messling
Zu diesem Schluss kamen jetzt die Kommunalpolitiker der BfL, als sie sich während der Sommerferien vor Ort ein Bild machten. Die Umleitung über die Leuchte und die weitere Nutzung des schon fast fertiggestellten Bereiches bis zur Einmündung an der Herforder Straße verursacht kaum Probleme. Die Kraftfahrer haben sich darauf eingerichtet.
Sicher ist die Belastung für die Anwohner groß, aber es deutet alles darauf hin, dass die Baumaßnahmen nach Plan laufen und Ende Oktober wieder Ruhe einkehrt. Der Schleichweg über die Hyazinthenstraße hat durch die Fertigstellung im unteren Bereich bis zur Einmündung Alter Knick an Bedeutung verloren.
Über eine Sache beschweren sich die Anwohner der Leuchte aber sehr häufig bei den BfL- Politikern: Die Strecke ist als Durchgangsverkehr für LKW gesperrt. Trotzdem werden die Anlieger nachts durch LKW-Lärm aus dem Schlaf gerissen, denn die Leuchte wird von ortskundigen LKW-Fahrern gerne als Abkürzung genutzt. Hier sollten Kontrollen von den Ordnungshütern durchgeführt werden
BfL auf der Mittelstraße
Details
BfL: Der etwas andere Info-Stand
Mal etwas anderes ausprobieren. Mit neuen Formen und Ideen trat die BfL mal wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sicher, es gehört schon etwas Mut dazu, sich öffentlich zu präsentieren. Es ist aber auch interessant, über die Schulter die Kommentare der Passanten zu hören. Der Info-Stand war ein Erfolg, die Ansprache der Bürgerinnen und Bürger ging in erster Linie von dem Interessenten aus. Wir wurden gefragt und gaben bereitwillig Auskunft oder der Bürger verwickelte uns in Gespräche und Diskussionen. So stellen wir uns gelebte Basis-Demokratie vor.
Eine Bodenzeitung aus Tapete, neugierige Blicke. Was mag da wohl drauf geschrieben stehen?
