Sonstiges

Falsche Beschilderung

Sachverstand zahlt sich aus – BfL deckt falsche Beschilderung auf

 

Die Stadt Lemgo hat über einen langen Zeitraum Verwarngelder kassiert, ohne dass es hierfür eine Rechtsgrundlage gegeben hat. Auf Initiative der BfL wurde dieser Zustand abgestellt.

Zwei „Knöllchen“ haben es ans Tageslicht befördert: Im Bereich folgender Straßen

 

·        Neue Straße

·        Im Rembken

·        Unterer Teil Freier Hof

·        Oberer Teil Echternstraße sowie Primkerstraße 

 

wurde der ruhende Verkehr durch die fehlerhafte Kombination von Verkehrszeichen und Zusatzzeichen irregeführt. Nicht ohne Konsequenzen für die an dieser Stelle parkenden Bürgerinnen und Bürger, wurden sie doch zum Teil mit Verwarngeldern belegt, die rechtlich nicht zu vertreten waren. Ein sachkundige Bürger der BfL hat sich gegen ein Verwarngeld gewehrt und Recht bekommen – die Stadtverwaltung hat rechtswidrig gehandelt, ein anderer BfL'er hat gezahlt. Das konnte nicht sein, wenn die Beschilderung rechtswidrig ist, dann darf auf dieser Grundlage kein Verwarngeld erhoben werden!

Die BfL hat dies zum Anlass genommen, im Verkehrsausschuss eine Änderung der Beschilderung  zu fordern und darüber hinaus die Regelungen zum ruhenden Verkehr an weiteren Stellen in der Innenstadt überprüfen zu lassen.

Erster Erfolg: Die Beschilderung  wurde zum Teil zwischenzeitlich geändert.

Damit dürfte sich wieder einmal erwiesen haben : Sachkunde zahlt sich aus!