Der erste kleine Infostand vor dem neuen Büro war ein erster Versuch. Es hat geklappt. Im Rampendal waren wir doch etwas weit weg vom Geschehen. In der Breitenstraße haben wir regen Publikumsverkehr. Weiter so.
Besuch der BfL- Fraktion bei den Stadtwerken. Geschäftsführer Arnd Oberscheven stellt sich den Fragen.
Schon lange war der Besuch im neuen Verwaltungsgebäude der Lemgoer Stadtwerke geplant. Jetzt hatte die BfL-Fraktion die Möglichkeit, die neuen Räumlichkeiten zu besichtigen und mit dem Geschäftsführer ein ausführliches Gespräch zu führen. Die Palette der Fragen reichte von den Angeboten der Stadtbuslinien, über ein Bericht der Bäder bis hin zur Preisgestaltung, Auflagen und Zwänge für die Versorgung der Lemgoer Haushalte mit Strom, Wasser und Gas. Doch auch das Thema "Erneuerbare Energien" stand zur Debatte.
Foto 1 zeigt den Geschäftsführer der Stadtwerke, Arnd Oberscheven im Seminarraum während seines Vortrages. Rechts im Bild die Ratsmitglieder Heinz-Werner Dubbert, Jörg List und Reinhard Bichlmeier
BfL-Wanderung auf dem Patensteig am Samstag, 25.Mai 2013
BfL war begeistert von der Landschaft am Patensteig. Naturkundliche Exkursion fand guten Anklang.
Ja es war etwas anstrengend doch sehr beeindruckend. Zwei Stunden bergauf, bergab ist für Ungeübte kein Pappenstil. Doch einig waren sich alle Teilnehmer: Warum in die Ferne schweifen, das Gute liegt so nahe.
Zu Gast in der letzten Fraktionssitzung der BfL am 08.Mai war der Mitarbeiter im Jugendamt., Dieter Polsfut. Herr Polsfut stellte den Fraktionsmitgliedern Konzepte der zukünftigen Elternanteile zu den Kita`s, der Offenen Ganztagsgrundschule und für die Tagespflege vor. Unabhängig von einer möglichen Anpassung der Beiträge ist es laut Beschlussvorlage der Drucksache 69/2011 notwendig, den Sockelbetrag für die U 3 Plätze einzurechnen. Dies wird auf jeden Fall zu einer Entlastung der unteren Einkommensgrenzen im U 3-Bereich führen. Eine erste Empfehlung wird der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 29. Mai aussprechen.
Unser Foto zeigt von links Reinhard Bichlmeier, Jörg List, Klimis Kalpakidis, Dagmar-Diana Dubbert, Heinz-Werner Dubbert, Dieter Polsfut vom Jugendamt und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke
Lemgo.Eigentlich war alles in trockenen Tüchern. Im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (WuS) sprach sich bereits am 13.09.2011 eine breite Mehrheit für einen Elektrofachmarkt sowie weitere centrenrelevante Einzelhandelsnutzungen aus, welche noch nicht konkretisiert worden waren. Der Konzeptplan des Investors sah schon damals ergänzend zum Elektromarkt vier verschiedene Ladenflächen vor.
In der Sitzung des WuS vom 12.03.2013 wurde durch den Investor ein Gutachten zur städtebaulichen und raumordnerischen Verträglichkeitsanalyse vorgestellt. Dieses Gutachten machte den Wunsch des Investors deutlich, neben dem Elektrofachmarkt ergänzend weitere Fachmärkte wie Bekleidung, Schuhe, Lederwaren und weiteres anzubieten. Dieses Gutachten wurde mehrheitlich, auch durch die SPD, abgesegnet.
Nun, am 23.04.2013 in der letzten WuS-Sitzung, sollte per Tischvorlage der Verwaltung das Bebauungsplanverfahren fortgeführt werden. Hier kam die SPD auf den Plan, sprach sich massiv gegen das Vorhaben aus, insbesondere gegen die Zulassung von Bekleidungs- und Schuhanbietern. Großes Unverständnis bei der CDU, flammende Reden mit Pro und Contra auf beiden Seiten und ein klares Statement für die Umsetzung der „Alt“-Beschlüsse durch die BfL waren die Folge. Am Rande: Eine klare Mehrheit der Ausschussmitglieder sprach sich für die Verwaltungsvorlage aus, drei SPD-Mitglieder enthielten sich der Stimme, nur zwei SPD-Mitglieder stimmten dagegen.
Auch der aktuellen Presse war zu entnehmen, dass die SPD kein ergänzendes Fachmarktzentrum wünscht. Obwohl sie den Aufstellungsbeschluss und die Vorstellung des Gutachtens am 12.03.13 nicht nur klaglos hingenommen hat sondern den Beschlussvorschlägen der Verwaltung jeweils zugestimmte.
Was ist also zwischenzeitlich passiert?
Gleichgültig was, wir wissen es nicht !
Der Investor hat deutlich gemacht, dass ein Branchen-Mix zwingend erforderlich ist um eine angemessene Ertragsgrundlage zu gewährleisten. Wenn sich dieser neben dem Elektromarkt als Magnet für weitere Sparten entscheidet, ist das betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geschuldet. Damit sollten die vorgesehenen Planungen durch Politik und Verwaltung nicht weiter hinterfragt werden, weil sie sich im Rahmen des vorliegenden Gutachtens bewegen und insoweit legitimiert sind.
Es muss ein klares Zeichen aus der Politik kommen, um jetzt und für alle Zeiten zu gewährleisten, dass in Lemgo klare Fakten, Zuverlässigkeit und Kontinuität für Investoren bestehen.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke:
Die BfL befürchtet, dass das Taktieren der beiden Fraktionen dazu führt, dass sich Investoren künftig gegen den Standort Lemgo entscheiden. Dann zieht möglicherweise Kaufkraft aus dem Lemgoer Raum vor allem nach Detmold, Bad Salzuflen oder Rinteln ab. Eine gute Chance für Lemgo wäre somit vertan.
Letztlich hält es die BfL für wenig zielführend, wenn nunmehr die CDU den Gedanken aufgreift, ein neues Gremium fraktionsübergreifend zu installieren , um in dieser Angelegenheit Probleme zu lösen, welche infolge einer klaren Beschlusslage gar nicht bestehen.
Außerdem hatte bislang immer der Bürgermeister das Heft in der Hand und zu ähnlichen Gesprächsrunden eingeladen, dabei sollte es auch bleiben!
Foto 1 zeigt den Geschäftsführer der Stadtwerke, Arnd Oberscheven im Seminarraum während seines Vortrages. Rechts im Bild die Ratsmitglieder Heinz-Werner Dubbert, Jörg List und Reinhard Bichlmeier
